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Liberaler Nachrichtenticker

FDP nominiert Wahlmänner für Bundesversammlung

Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Uwe Barth, ist als Wahlmann für die 15. Bundesversammlung nominiert worden. Die Landtagsfraktion sprach sich heute einstimmig für Barth als Mitglied und die beiden ...

Pressemitteilung vom 22.02.2012

Liberale kritisieren Verfahren zur Kandidatenkür

Heftige Kritik hat der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag, Uwe Barth, an dem Verfahren zur Kandidatenkür für das Amt des neuen Datenschutzbeauftragten geübt. „Wie befürchtet, haben die Regierungsfraktionen ...

Pressemitteilung vom 22.02.2012

FDP-Experte begrüßt Ausbau der Mitte-Deutschland V ...

Thüringen braucht die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) als schnelles Verkehrsangebot zur Erschließung der Mittel- und Unterzentren in Thüringen, begrüßt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Heinz Un ...

Pressemitteilung vom 22.02.2012

Fauler Kompromiss zur Bewirtschaftungsreserve

Als „faulen Kompromiss“ hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Uwe Barth, die Einigung der Regierung zur Absenkung der Bewirtschaftungsreserve bezeichnet. Man vermeide es weiterhin klar strukturiert zu sparen und ...

Pressemitteilung vom 21.02.2012

Agrarkongress der FDP-Bundestagfraktion in Kiel

Am 20.02.2012 führte die FDP-Bundestagsfraktion auf Initiative von Dr. Christel Happach-Kasan in Kiel einen agrarpolitischen Kongress für Landwirte und interessierte Bürger unter dem Titel ?Zukunftschancen für die untern ...

FDP Bundestagsfraktion (22.02.2012)

Keine Gefahr für regulär Beschäftigte

Der FDP-Fraktion war bei der Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes (BDF) wichtig, dass die Arbeitsmarktneutralität erhalten bleibt. Die Einsatzstellen werden entsprechend durch das zuständige Bundesamt fortlaufend ü ...

FDP Bundestagsfraktion (21.02.2012)

Solidarität zu klaren Bedingungen

Die EU-Finanzminister wollen Griechenland das neue, rund 130 Milliarden Euro schwere Hilfspaket gewähren. Nach Einschätzung von FDP-Europapolitiker Joachim Spatz erfüllt das zweite Hilfspaket die wesentlichen Anforderung ...

FDP Bundestagsfraktion (21.02.2012)

Westerwelle will Druck auf Iran erhöhen

Atom-Streit mit Iran: Außenminister Guido Westerwelle ist nach dem erfolglosen Besuch der Atom-Inspektoren im Iran für noch mehr wirtschaftlichen Druck. Der FDP-Politiker appellierte am Mittwoch an andere Staaten, sich d ...

Portal Liberal (22.02.2012)

Wir müssen alle vor den Karren

Liberaler Aschermittwoch: Über 400 Besucher kamen am Politischen Aschermittwoch in die Stadthalle Dingolfing, um den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler, die bayerische FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger un ...

Portal Liberal (22.02.2012)

Gauck ist der Beste für das Amt

Bundespräsidenten-Wahl: Der Theologe, DDR-Bürgerrechtler und ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde Joachim Gauck kann sich der Unterstützung von Union, FDP, SPD und Grünen sicher sein. FDP-Parteichef Philipp Rösle ...

Portal Liberal (21.02.2012)