„Lebensmittel aus Thüringen stehen für Qualität. Die Nahrungsmittelindustrie ist einer der wichtigsten Industriezweige im Freistaat“, weiß der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Uwe Barth von zahlreichen Firmenbesuchen ...
FDP begrüßt Forderung nach Abschaffung des Landese ...
Endlich ein Schritt in die richtige Richtung, kommentiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes. Offensic ...
FDP-Gesundheitspolitiker fordert Abschaffung der P ...
Mit der längst überfälligen Abschaffung der Praxisgebühr könnte man einen Fehler korrigieren, vor dem die FDP bereits 2004 bei Einführung gewarnt hatte , bekräftigt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfrak ...
Am Montag (21.5.2012) besucht die FDP-Landtagsfraktion den Bundeswehrstandort Mühlhausen, um sich über die Auswirkungen der Bundeswehrreform vor Ort zu informieren. Mühlhausen soll als einziger Thüringer Bundeswehrgroßst ...
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich dafür ausgesprochen, die Beitragszahler an den Milliarden-Überschüssen bei den gesetzlichen Krankenkassen und dem Gesundheitsfonds zu beteiligen. Positiv bewertete er den Vorsch ...
Die Bundesregierung hat eine neue Stiftung ins Leben gerufen, die den Opfern von Radarstrahlen, aber auch im Auslandseinsatz geschädigten Armeeangehörigen helfen soll. Verteidigungspolitiker Burkhardt Müller-Sönksen hob ...
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die klare Ablehnung von Eurobonds bekräftigt. Die Vergemeinschaftung von Schulden sei "der falsche Weg". Nach Ansicht des FDP-Haushaltsexperten Otto Fricke sind die ...
EU-Sondergipfel: Mehr Wachstum - so lautet jetzt das Credo der EU im Kampf gegen die Schuldenkrise. Anlässlich des EU-Sondergipfels, der am Mittwoch beginnt, hat FDP-Generalsekretär Patrick Döring stolz darauf verwiesen ...
Europapolitik: Geht es nach Frankreichs Präsidenten François Hollande, sollen Eurobonds kommen. Union und FDP stemmen sich strikt gegen diese Forderung. Eine gemeinsame Verschuldung und Zinsniveau wären schädlich, sagte ...
Parlamentsvorbehalt: Beim Nato-Gipfel in Chicago ist eine engere Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vereinbart worden. Um zukünftig den reibungslosen Ablauf multinationaler Operationen zu gewährleis ...
Präsident Albrecht Broemme beeindruckt von seinem Thüringen-Besuch
„Mit der Sicherheit ist es wie mit der Gesundheit: erst wenn sie nicht mehr da ist, dann merkt man, was man dran hatte. Und was man dafür hätte tun müssen“, erläutert der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion den Hintergrund des Thementages zum Technischen Hilfswerk (THW). Auf Einladung der FDP-Fraktion war der Präsident des THW, Albrecht Broemme, einen Tag in Thüringen zu Gast und besuchte gemeinsam mit den Liberalen Einrichtungen von Feuerwehr und THW.
Ein Highlight für den erfahrenen Zivilschützer war der Besuch der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz. „Das war die einzige Feuerwehrschule in Deutschland, die ich bisher noch nicht kannte“, freute sich Broemme über die Einladung. Die Feuerwehrschule bildet nicht nur Berufs- und Freiwillige Feuerwehren aus, sie unterstützt auch bei der Ausbildung des THW und des Katastrophenschutzes. Außerdem übernimmt sie die Prüfung und Freigabe von technischem Gerät. Eine Frage, die auch den Innenpolitiker Dirk Bergner interessiert, der als Bürgermeister selbst Dienstherr einer kleinen Feuerwehr ist. Die Kosten für Beschaffung und Instandhaltung seien hoch, weiß er aus Erfahrung. "Das ist etwas, wo man sicherlich zusammenarbeiten und ohne Einbußen bei der Sicherheit das Geld sinnvoller verwenden kann". Schwierig sei neben der Nachwuchsgewinnung die Aus- und Weiterbildung vor allem der ehrenamtlichen Helfer, bedauerte der Schulleiter Oberbrandrat Heß. Oft seien die Betriebe nicht bereit, ihre Mitarbeiter für die Dauer der Schulungen freizustellen. Neben verstärkter Nachwuchswerbung gelte es vor allem, die Helfer "fit zu machen und fit zu halten". Beeindruckt war Broemme von der Ausstattung der Schule, die neben einer lebensnahen Simulation der Einsatzplanung und-Leitung auch über eine moderne Brandsimulation verfügt.
Der zweite Termin des Tages war der Besuch der Berufsfeuerwehr Jena Mitte. Der Jagdbergtunnel sei nun schon eine Weile im Bau erinnert Barth, "Und irgendwann wird der Tunnel dann auch mal fertig werden". Spätestens dann werde die Frage nach der Sicherung des Tunnels akut werden. Ganz abgesehen von der Frage nach den Gefahrguttransporten könne schon "ein konventioneller Unfall hier eine große Herausforderung sein", befürchtet Barth. Tatsächlich fiele mit drei Kilometern Länge und rund fünfzigtausend Durchfahrten am Tag der Jagdbergtunnel aus dem Raster der Thüringer heraus, bestätigte der zuständige Oberbrandrat Koch: "Das ist schon Bundesliga". Umso ärgerlicher und unverständlicher sei es, dass das Landesverwaltungsamt dem gemeinsamen Löschzug des Saale-Holzland-Kreises und der Stadt Jena eine Absage erteilt habe, kritisiert Barth.
In seinem abschließenden Abendvortrag gab der THW-Präsident dann einen Einblick in die Strukturen und die internationale Tätigkeit des Hilfswerks. Obwohl eine Bundesanstalt unter staatlicher Leitung, sei die geleistete Arbeit in den technischen Bereichen rein ehrenamtlich, erinnerte er. Nur ein Prozent der Angehörigen sei fest angestellt. Wohl auch deshalb genieße das THW international einen exzellenten Ruf. In China baue man nach der letzten Erdbebenkatastrophe ein eigenes Werk nach deutschem Vorbild auf. Bemerkenswert sei auch, dass man mit wenig Personal vor Ort viel erreichen könne. "Heute schicken wir vor allem Berater und Experten", erläuterte Broemme. Experten werde man auch in Deutschland in Zukunft brauchen. Hier habe man in den vergangenen Jahren im Bereich der Energieversorgung viel versäumt. Nun gebe es fast täglich irgendwo im Netz eine von den Versorgern als kritisch eingestufte Situation. "Ein Stromausfall von einer Woche, dass hatten wir bisher in Deutschland nicht. Aber das kann kommen", befürchtet er. Neben Strom würden aber auch Verkehr und Wasser in Zukunft kritische Bereiche werden. "Der Klimawandel ist Realität", so Broemme. Angesichts wachsender Aufgaben, sei die Nachwuchswerbung umso wichtiger. "Mittlerweile haben wir in jedem unserer fast siebenhundert Ortsverbände auch eine Jugendgruppe", berichtete der Präsident.
Beeindruckt zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth am Ende des Tages von der Aufgabenbreite und der Leistungsfähigkeit des THW. Besonders hoch zu werten sei, dass die geleistete Arbeit rein ehrenamtlich sei. Dies zeige das Interesse der Bürgerinnen und Bürger, Verantwortung zu übernehmen und Land und Gesellschaft mit zu gestalten. Gerade deswegen erteile er Überlegungen, diese Tätigkeiten zu vergüten eine klare Absage. Zwar müsse der Staat wo er nur könne helfen, um sie zu erleichtern. "Aber Ehrenamt muss Ehrenamt bleiben. Sonst funktioniert das ganze System nicht", so Barth abschließend.