03.02.2012

Öffentliche Fraktionssitzung im Landkreis Sömmerda

Einen ganzen Tag lang war die FDP-Landtagsfraktion am 1. Februar im Kreis Sömmerda unterwegs. Die Abgeordneten besuchten ein Unternehmen, Bürgermeister, ein Pflegeheim und das Verkehrsteilnehmerzentrum. Im Anschluss kamen die Liberalen im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung in Sömmerda mit Parteifreunden, Kommunalpolitikern und interessierten Bürgern ins Gespräch.

Der Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen unter der Leitung von Thomas L. Kemmerich besuchte zum Auftakt die Erdrich Umformtechnik GmbH & Co. KG in Sömmerda-Orlishausen. Wirtschaftsexperte Kemmerich und Fraktionschef Uwe Barth zeigten sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit des Unternehmens, das sich in den letzten Jahren vom Familienunternehmen zum veritablen Industriebetrieb entwickelt hat. Am Standort Sömmerda sind 550 Mitarbeiter überwiegend mit der Herstellung von hochwertigen Teilen für die Automobilzulieferbranche beschäftigt. „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft. Die qualifizierten Mitarbeiter sind unser wichtigstes Kapital“, betonte der Geschäftsleiter Rudolf Brehm. „Weniger Bürokratie und gute Rahmenbedingungen sind für solche Unternehmen entscheidend für den Ausbau der Produktionskapazitäten“, stellte Kemmerich fest.



Der Arbeitskreis Bildung und Soziales unter Leitung von Marian Koppe besuchte zur gleichen Zeit das Pflege- und Betreuungszentrum/Seniorenheim Haus Schwanenteich in Kölleda, das 60 pflegebedürftige Bewohner beheimatet und zudem eine Tagespflege anbietet. Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion konnte sich mit seinen Kollegen von einer „sehr gut geführten Pflegeeinrichtung“ in dem ehemaligen Schulgebäude überzeugen und lobte das Engagement der Gründerin Claudia Pappe. Das Fachkräfteproblem trifft die Pflegebranche in den nächsten Jahren besonders hart. „Wir müssen die Attraktivität des Pflegeberufs erhöhen“, so die Forderung Koppes. „Die Möglichkeit des Quereinstiegs in das Berufsfeld über die Qualifikation zum ‚Pflegehelfer‘, aber auch der Bundesfreiwilligendienst als Einstieg sind dabei hilfreich.“

Im Anschluss informierten sich die Parlamentarier im ersten Verkehrspräventionszentrum Deutschlands in Sömmerda. Das Modellprojekt wird von der Kreisverkehrswacht seit Ende vergangenen Jahres betrieben. Die stellvertretende Vorsitzende Evelyn Dahlke, zugleich im Ordnungsamt für Verkehrssicherheit zuständig, wünscht sich, dass noch mehr Schulen in der 4. Klasse das optimale Angebot zur Fahrradausbildung vor Ort nutzen. Der Leiter der Verkehrswacht René Sachs lobte das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder beim Ausbau und der Organisation der Verkehrsteilnehmerschulungen im Kreis. Hier setzt auch eine Initiative der FDP-Fraktion für eine Wiedereinführung von flächendeckenden Verkehrsteilnehmerschulungen an. Die niedrigen Unfallzahlen im Kreis Sömmerda sind auch zahlreichen Schulungsprojekten für Jugendliche zu verdanken, auf die Polizeihauptmeister Wolfgang Stark verwies.

Zum kommunalpolitischen Gespräch trafen sich die Parlamentarier im Buttstädter Rathaus mit dem Bürgermeister der Stadt, Norbert Kresse, und mit der Stellvertretenden Bürgermeisterin, Karola Strien. Die 2.500 Einwohner-Stadt, die in diesem Jahr ihr 1225-jähriges Bestehen feiert, wird ehrenamtlich von einem liberalen Bürgermeister geführt. „Die meiste Zeit steht das schöne Rathaus leer“, bedauert Kresse. Die Verwaltung sitzt in dem eher schmucklosen Bau der Verwaltungsgemeinschaft. Hauptproblem der Kommunen sind die zurückgehenden Finanzzuweisungen bei gleichzeitiger Zunahme der übertragenen Aufgaben. In einer Gebietsreform sehen die Kommunalpolitiker keine Lösung. Die FDP plädiert für interkommunale Zusammenarbeit und das Nachdenken über Standards. „Wir müssen uns genau überlegen, was wir uns in Zukunft noch leisten können“, sagte FDP-Fraktionschef Uwe Barth im Pressegespräch.

Auf den Straßenausbau wollen die Liberalen nicht verzichten. Der Sömmerdaer Abgeordnete Heinz Untermann engagiert sich für den Weiterbau der A 71, die seit vielen Jahren kurz hinter der Kreisstadt endet. Gemeinsam mit der IHK und Unternehmern aus der Region hat er die Initiative „Pro A 71“ ins Leben gerufen, um den wichtigen Lückenschluss der Autobahn nach Norden herzustellen. Erfreuliche Nachrichten konnte er am Rande des Fraktionsbesuchs in Sömmerda verkünden. In einem Schreiben aus dem Bundesverkehrsministerium bestätigte der parlamentarische Staatssekretär Jan Mücke erstmals das Vorliegen aller haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für den Weiterbau.



Zum Abschluss des Tages traf man sich zur öffentlichen Fraktionssitzung im Hotel „Erfurter Tor“ in Sömmerda. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Franka Hitzing begrüßte die Gäste und würdigte das Engagement von Lokalmatador Heinz Untermann: „Ab heute nennen wir ihn ‚Mister A 71‘.“ In den Mittelpunkt ihrer Ausführungen stellte die aktive Regelschullehrerin die Bildungspolitik von Minister Matschie. „Gegen die Versuche zur Abschaffung des dreigliedrigen, bewährten Schulsystems in Thüringen werden wir weiter Widerstand leisten“, versprach Hitzing. Auch über Themen wie den Ausbau des Breitbandnetzes, den Bürokratieabbau oder den Datenschutz wurde angeregt diskutiert.



Lesen Sie auch den Bericht auf den Onlineseiten der Thüringer Allgemeinen