FDP-Fraktion im Th�ringer Landtag

Bildungspolitik: FDP fordert erneut verl�ssliche Hochschulplanung

Mon, 06 Feb 2012 12:02:28 +0100

Nach der Verabschiedung des Bologna-Berichtes der Bundesregierung sieht die FDP-Fraktion ihre Position in der aktuellen Debatte um die Hochschulentwicklungsplanung in Th�ringen best�tigt. Danach m�sse das Land mit den Hochschulen nun endlich eine ...

Fraktionsarbeit: FDP-Fraktion vor Ort in S�mmerda

Fri, 03 Feb 2012 11:21:12 +0100

Einen ganzen Tag lang war die FDP-Landtagsfraktion am 1. Februar im Kreis S�mmerda unterwegs. Die Abgeordneten besuchten ein Unternehmen, B�rgermeister, ein Pflegeheim und das Verkehrsteilnehmerzentrum. Im Anschluss kamen die Liberalen im Rahmen ...

Verkehrspolitik: A 71 wird weitergebaut

Wed, 01 Feb 2012 10:55:32 +0100

(S�mmerda). "F�r den Weiterbau der A 71 zwischen S�mmerda-Ost und der provisorischen Anschlussstelle B85 liegen die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen vor", teilte heute der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heinz Untermann, ...

Landtag: FDP-Fraktion bef�rchtet 'Wettrennen' bei Aufkl�rung um Terrorzelle

Thu, 26 Jan 2012 11:14:45 +0100

Dass seine Fraktion den Untersuchungsausschuss mittragen werde, sei angesichts der Verbrechen selbstverst�ndlich, bekr�ftigte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Uwe Barth in der heutigen Plenarsitzung. "Aber ich bin skeptisch und werde das ...

Landtag: Aktuelle Stunde zum Thema Kommunalfinanzen

Wed, 25 Jan 2012 10:54:32 +0100

"Das Handeln der Landesregierung wird letztlich jede Motivation f�r die Gemeinden, wirtschaftlich zu handeln, zerst�ren", prophezeit der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner. Deswegen hat die FDP eine aktuelle Stunde mit ...

Fraktionsarbeit: Uwe Barth bei mdr 'Fakt ist...!'

Mon, 23 Jan 2012 15:00:51 +0100

Wie kommt Th�ringen von seinen extrem hohen Schulden runter? Wo gibt es im Landeshaushalt noch Einsparpotentiale? Wie k�nnte Th�ringen mehr Geld einnehmen? Diese und andere Fragen diskutierten am Montag, 23.01., der Th�ringer Finanzminister ...

Haushaltspolitik: Mehr Geld vom Bund und das Leben wird bunt

Fri, 20 Jan 2012 16:36:49 +0100

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Th�ringer Landtag, Uwe Barth, hat die Idee des bayerischen Finanzministers Markus S�der (CSU) begr��t, dass L�nder, die sich bei der Schuldenkonsolidierung anstrengen, daf�r innerhalb des Finanzausgleichs der L ...

Haushaltspolitik: Koalition lehnt Schuldenbremse ab

Thu, 19 Jan 2012 13:44:00 +0100

"Die CDU hat politisch kapituliert und aus Koalitionsdisziplin die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Th�ringer Verfassung verhindert", zeigte sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth entt�uscht. Dies sei ein "herber R�ckschritt" auf dem Weg ...

Innenpolitik: FDP stimmt Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu

Wed, 18 Jan 2012 13:08:16 +0100

Die FDP-Landtagsfraktion hat heute der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufkl�rung eines m�glichen Fehlverhaltens der Th�ringer Sicherheits- und Justizbeh�rden einschlie�lich der zust�ndigen Ministerien und der politisch verantwortli ...

Haushaltspolitik: FDP erfreut �ber Erfolg des Landesspendenkontos

Tue, 17 Jan 2012 15:56:24 +0100

Erfreut zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der FDP im Th�ringer Landtag, Uwe Barth, �ber den heute vom Finanzminister Wolfgang Vo� (CDU) bekanntgegebenen aktuellen Stand des Landesschuldenkontos. 16 Tage nach Er�ffnung sind bereits 38.288,84 Eu ...

Haushaltspolitik: Uwe Barth im Deutschlandfunk-Interview

Fri, 13 Jan 2012 13:53:00 +0100

In Th�ringen sammelt die Opposition f�r den Haushalt Von Blanka Weber Ein "Konto zur Reduzierung der Staatsschulden" hat die Opposition in Th�ringen eingerichtet. Kleine Betr�ge flie�en bereits. Einige halten das f�r geschmacklos ...

Wirtschaftspolitik: Machnig kommt zu sp�t

Thu, 12 Jan 2012 15:08:13 +0100
"Wie so oft verwechselt Minister Machnig Ursache und Wirkung", kritisiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas L. Kemmerich dessen Kommentar zu den Ank�ndigungen der Schott Solar Jena. Er habe immer wieder gewarnt, d ...

Landtag: Untersuchungsausschuss zu rechtsextremistischen Gewaltt�tern: FDP-Fraktion warnt vor Schnellschuss

Wed, 11 Jan 2012 16:05:26 +0100
"Den parlamentarischen Institutionen kommt bei der Aufkl�rung um das Neonazitrio eine besondere Bedeutung zu. Alle verantwortlichen staatlichen und politischen Stellen m�ssen einen unbedingten Willen zur r�ckhaltlosen Aufkl�rung zeigen. Das ist d ...

Landtag: FPD-Fraktion zum Ausblick der Ministerpr�sidentin

Tue, 10 Jan 2012 16:07:47 +0100
"Die FDP-Landtagsfraktion arbeitet auch 2012 weiter f�r die Zukunft Th�ringens", bekr�ftigte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende heute nach dem Ausblick der Ministerpr�sidentin auf das Jahr 2012. "Auch Frau Lieberknecht hat sicherlich das W ...

Fraktionsarbeit: Die einzige b�rgerliche Kraft im Land

Thu, 05 Jan 2012 12:04:27 +0100
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Uwe Barth geht im Interview in der heutigen Ausgabe der TLZ hart mit der Landesregierung ins Gericht. Beim Sparen gehe Schwarz-Rot im Gegensatz zur FDP nur halbherzig ans Werk, und der Wirtschaftsminister ...

Haushaltspolitik: Landesregierung richtet Konto zur Reduzierung der Staatsschulden ein

Mon, 02 Jan 2012 14:24:08 +0100
Auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat das Th�ringer Finanzministerium ein Landeskonto zur Schuldentilgung mit der Nummer 82001553 bei der Bundesbank (BLZ 82000000) eingerichtet. Der Landtag hatte im November 2011 dem Antrag der Liberalen f� ...

Fraktionsarbeit: Frohe Weihnachten und ein gl�ckliches neues Jahr

Fri, 23 Dec 2011 14:12:38 +0100
Die FDP-Fraktion im Th�ringer Landtag w�nscht eine gesegnete und besinnliche Weihnachtszeit sowie ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2012. Einen R�ckblick auf ein herausragendes Ereignis 2011 sehen Sie in dem Videofilm von Salve-TV.

Verkehrspolitik: FDP-Fraktion startet Initiative mit der Landesverkehrswacht

Fri, 23 Dec 2011 14:12:18 +0100
Die FDP-Fraktion im Th�ringer Landtag hat zusammen mit der Landesverkehrswacht Th�ringen eine Initiative gestartet, um die Verkehrsteilnehmerschulungen publik zu machen. "Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, die bew�hrten Angebote f�r alle Altersgr ...

Bundeswehrreform: Bundeswehr vor gro�en Herausforderungen

Wed, 21 Dec 2011 15:08:39 +0100
"Die Bundeswehr steht auch am Standort in Erfurt vor gro�en Herausforderungen bei der Bundeswehrreform, f�r die sie die aktive Unterst�tzung der Landesregierung und der Stadt ben�tigt", erkl�rt der Fraktionsvorsitzende der FDP im Th�ringer Landta ...

Innenpolitik: Der Innenminister muss das Versteckspiel beenden

Tue, 20 Dec 2011 10:46:19 +0100
FDP-Innenpolitiker Dirk Bergner fordert im Interview mit dem "Freien Wort", dass die Landesregierung endlich umfassend �ber Pannen bei der Fahndung nach den mutma�lichen Rechtsterroristen informiert. Herr Bergner, immer neue Meldungen zeigen, ...