27.04.2010
Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
27.04.2010
K l e i n e A n f r a g e 536
des Abgeordneten Kemmerich (FDP)
Die Evaluierung des Unternehmer- und Fachkräfteserviceder Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH
Am 30. Oktober 2009 wurde die Kleine Anfrage 73 zum Thema "Unternehmer- und Fachkräfteservice (UFaS)" der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH gestellt. Der Antwort (vgl. Drucksache 5/263 vom 18. Dezember 2009) ist zu entnehmen, dass der UFaS im ersten Halbjahr 2010 einer externen Evaluierung, die unter anderem die Kosten- Nutzen-Relation berücksichtigt, unterzogen wird.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie und durch wen wird die Kosten-Nutzen-Relation des UFaS beurteilt? Welche Kriterien werden der Beurteilung zugrunde gelegt?
2. Wird die angekündigte Evaluierung des UFaS derzeit durchgeführt? Durch wen wird diese durchgeführt?
3. Auf welcher Grundlage und durch welches Verfahren wurde das evaluierende Institut (o. a.) ausgewählt?
4. Wer hat den Auftrag vergeben und auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für die Evaluation?
5. In welchem Titel sind diese Kosten im Haushalt eingestellt?
6. Wann ist mit einer Auswertung der Evaluationsergebnisse zu rechnen?
Kemmerich
Die Antwort der Landesregierung
Thüringer Landtag
5. Wahlperiode Drucksache
5/1111
10.06.2010
Das
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 9. Juni 2010 wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Mit dem Unternehmer- und Fachkräfteservice Thüringen wurde "ein modellhaftes Netzwerk zur Unterstützung der Fachkräftesicherung für die Thüringer Wirtschaft sowie in der direkten Hilfe für Unternehmen und Arbeitnehmer durch entsprechende Beratung, Qualifizierung und Unterstützung bei der Fachkräfterekrutierung" entsprechend der Zielvereinbarung vom 1. Oktober 2007 geschaffen.
Da in der Koalitionsvereinbarung der Thüringer Landesregierung vom Oktober 2009 festgelegt wurde, den Unternehmer- und Fachkräfteservice als Serviceangebot für Unternehmen weiterzuentwickeln, werden eine Evaluierung durchgeführt und die Evaluierungsergebnisse genutzt, um die Effizienz und Effektivität des UFaS zu bewerten und die Dienstleistungen zu optimieren.
Zu 2.:
Die Evaluierung des UFaS wird seit dem 12. Februar 2010 durch die Rambøll Management Consulting GmbH aus Hamburg durchgeführt.
Zu 3.:
Der vom gemeinsamen Begleitausschuss für die Operationellen Programme ESF und EFRE bestätigte Evaluierungsplan ESF für die Förderperiode 2007 bis 2013 sieht vor, den Unternehmer- und Fachkräfteservice (UFaS) zu evaluieren.
Der Zuschlagserteilung ging eine Beschränkte Ausschreibung mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb nach § 3 Nr. 1 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 4 VOL/A voraus.
Zu 4.:
Das Ausschreibungsverfahren wurde von der Verwaltungsbehörde ESF des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie initiiert und durchgeführt. Der Zuschlag für die Rambøll Management Consulting GmbH wurde durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie erteilt. Die Kosten der Evaluierung betragen 66 447,16 Euro.
Zu 5.:
Die Evaluierung des UFaS wird aus Mitteln der Technischen Hilfe ESF (Titel 07 03 Kapitel 547 71 [ESF] und Titel 07 08 Kapitel 547 01 [Land]) finanziert.
Zu 6.:
Der Evaluierungsbericht liegt zwischenzeitlich vor. Die Ergebnisse werden zurzeit durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie ausgewertet.
Machnig
Minister