23.04.2010

Sicherheit für Motorradfahrer auf Thüringer Straßen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
23.04.2010

K l e i n e A n f r a g e 525
des Abgeordneten Barth (FDP)
Sicherheit für Motorradfahrer auf Thüringer Straßen

Mit Beginn des Frühlings beginnt auch allmählich die alljährliche Motorradsaison. Für Motorradfahrer stellt dies regelmäßig eine besondere emotionale Situation dar, wie umgekehrt sich die Autofahrer an die zusätzlichen Verkehrsteilnehmer gewöhnen müssen. Leider treten in dieser Saison dann auch vermehrt Unfälle mit schwersten Personenschäden unter Beteiligung von Motorradfahrern auf. Neben riskanter Selbstgefährdung sind auch unterschiedliche Straßenzustände (u. a. durch Witterungsumstände oder Verschmutzungen durch Dritte verursacht) bzw. die Straßenmöblierung häufige Unfallursache.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Unfälle mit Beteiligung von Motorradfahrern gab es in den letzten drei Jahren auf Thüringer Straßen? Wie verhält sich diese Zahl proportional zu dem Gesamtunfallvorkommen in Thüringen?

2. Lassen sich aus den Vorfällen unter Beteiligung von Motorrädern spezielle Ursachen feststellen, welche häufiger als andere auftreten? Falls ja, welche sind dies? In wie vielen Fällen war dabei eine Verschmutzung der Straße die Ursache (bitte Verursachung der Verschmutzung angeben)? Fehlten in den betroffenen Straßenabschnitten Schutzvorrichtungen? Wenn ja, wie häufig war dies der Fall?

3. In welchem Umfang war dabei die Verschmutzung der Straße (z. B. durch bau- und landwirtschaftlichen Verkehr) ursächlich? In wie vielen dieser Fälle wurde eine Verschmutzung der Straße geahndet? Wenn keine Ahndung erfolgt ist, warum nicht?

4. Gibt es eine Übersicht über besonders gefährliche Unfallschwerpunkte auf Thüringer Straßen (falls ja, bitte beifügen)? Sind neuralgische Abschnitte besonders gesichert? Sind an Unfallschwerpunkten künftig besondere Schutzvorrichtungen geplant? Falls nein, warum nicht? Falls ja, wie?

5. Wie schätzt die Landesregierung die Auswirkungen der Winterschäden auf Thüringer Straßen für die Sicherheit der Motorradfahrer ein? Welche Maßnahmen sind in diesem Zusammenhang geplant?

Barth

Die Antwort der Landesregierung:

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/1070
02.06.2010

Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 1. Juni 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
In den letzten drei Jahren verzeichnete die Thüringer Polizei 3 323 Verkehrsunfälle mit Beteiligung von motorisierten Zweiradfahrern. Dieser Anteil am Gesamtunfallvorkommen beträgt 1,78 Prozent.

Zu 2.:
Hauptunfallursachen bei Motorradfahrern sind:
- Nicht den Fahrbahn- und Witterungsverhältnissen angepasste Geschwindigkeit
- Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot
- Ungenügender Sicherheitsabstand

Bezüglich der Fälle im Zusammenhang mit einer Verschmutzung der Straße wird auf die Antwort zur Frage 3 verwiesen.

Zu 3.:
Von 3 323 Verkehrsunfällen mit Motorradfahren in den letzten drei Jahren war in 35 Fällen eine Verschmutzung der Fahrbahn durch Dritte unfallursächlich.

Vorrangig war die Fahrbahn durch Öl, Schüttgut, Laub und angeschwemmten Lehm verunreinigt.

Über eventuelle gegen die Verursacher der Verschmutzung eingeleitete Verfahren liegen dem Thüringer Innenministerium keine statistische Angaben vor.

Zu 4.:
Die Polizeidirektionen des Freistaats Thüringen führen Unfalltypensteckkarten zu Verkehrsunfällen mit Personenschaden im 3-Jahres-Vergleich.

Lediglich im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Nordhausen bestehen Unfallhäufungen mit Motorradfahrern auf bestimmten Strecken.

Zum einen handelt es sich hierbei um den Streckenverlauf der Bundesstraße 81 und zum anderen um die Bundesstraße 4 aus Richtung Nordhausen kommend in Richtung Harz. Die Kurvenverläufe auf diesen Streckenabschnitten sind bereits mit doppelter Schutzbeplankung versehen. Auf Grund der Unfallhäufung ist die Unfallkommission zu dem Schluss gekommen, dass diese Vorrichtungen notwendig aber auch ausreichend sind, um den Schutz der Motorradfahrer zu gewährleisten.

Besorgniserregend ist die Situation im Bereich Kyffhäuser, Bundesstraße 85, sowohl aus Richtung Landesgrenze Sachsen-Anhalt kommend als auch in Gegenrichtung. Es handelt sich hierbei um 36 Kurven auf einem Streckenabschnitt von nur 4,5 km. Hier findet auch jährlich das ADAC-Kyffhäuserbergrennen statt und die Strecke ist somit bei den Motorradfahrern bekannt und sehr beliebt. Der Streckenabschnitt wurde bereits im Jahr 2006 mit doppelten Schutzplanken versehen. Des Weiteren wurde zum Schutz der Motorradfahrer eine doppelte Fahrstreifenbegrenzung aufgebracht.

Zu 5.:
Grundsätzlich obliegt die gesetzlich vorgeschriebene Verkehrssicherungspflicht für alle Verkehrsteilnehmer dem jeweiligen Träger der Straßenbaulast (Kommunen/Land). Dieser hat entsprechend den örtlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten in Zusammenarbeit mit den zuständigen Straßenverkehrsbehörden/Unfallkommissionen die jeweils geeigneten baulichen als auch verkehrsrechtlichen Maßnahmen durchzuführen.

Dem Thüringer Innenministerium liegen keine Hinweise vor, dass Motorradfahrer auf Grund von Winterschäden auf Thüringer Straßen häufiger verunfallt sind. Hiervon unabhängig steht gemäß § 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) die Pflicht jedes einzelnen Fahrzeugführers, seine Geschwindigkeit insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen anzupassen.

In Vertretung
Geibert
Staatssekretär