16.02.2010

Zäune gegen Schneewehen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
16.02.2010

K l e i n e A n f r a g e 318
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Zäune gegen Schneewehen

Nach Medieninformationen vom 7. Februar 2010 teilte das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr mit, dass für das Aufstellen von Schneezäunen Kosten in Höhe von 2,2 Millionen Euro veranschlagt sind.

Ich frage die Landesregierung:

1. Gab es in dieser Wintersaison Probleme bei der bisherigen Aufstellung der Schneezäune und wenn ja, welche?

2. Wie teilen sich die veranschlagten 2,2 Millionen Euro auf (Neuanschaffung, Auf- und Abbau, Erhalt, Wartung, Einlagerung)?

3. Wie schätzt die Landesregierung die Höhe der Kosten für diese Wintersaison ein?

4. Sind die 255 Kilometer Schneezäune ausreichend?

5. Welche Kosten und Vorkehrungen plant das Ministerium für die kommende Wintersaison?

Untermann

Die Antwort der Landesregierung

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/707
26.03.2010

Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 25. März 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Probleme bei der Aufstellung von Schneezäunen an Bundes- und Landesstraßen im Winter 2009/2010 sind der Landesregierung nicht bekannt.

Zu 2.:
Im Winter 2009/2010 wurden insgesamt 255 Kilometer Schneezäune an Bundes- und Landesstraßen errichtet. Dafür wurden Kosten in Höhe von 2,2 Mio. Euro veranschlagt. Für den Auf- und Abbau wurden davon insgesamt 2,0 Mio. Euro und für Reparaturen und Ersatzbeschaffung 0,2 Mio. Euro eingeplant.

Zu 3.:
In den Ausschreibungen für den Winterdienst wurden die Strecken und Längen der Schneezäune
für die jeweiligen Landkreise vorgegeben. Die Kosten für den Auf- und Abbau der Zäune, die bereits unter Beantwortung zu Frage 2 benannt sind, sollten daher ausreichen. Die Kosten, die für Reparatur oder Ersatzbeschaffung notwendig sind, können erst nach Abbau und Überprüfung der Schneezäune benannt werden.

Zu 4.:
Nach Einschätzung der Landesregierung sichern die derzeit aufgestellten Schneezäune die verwehungsgefährdeten Abschnitte an den Thüringer Bundes- und Landesstraßen in ausreichendem
Maße. Trotzdem kann die Möglichkeit von Schneeverwehungen nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Zu 5.:
Auch für die kommende Wintersaison 2010/2011 ist in etwa mit gleichen Kosten für Schneezäune auszugehen. Allerdings erfolgt derzeit im Bereich der Straßenbauämter Ostthüringen und Südwestthüringen die Ausschreibung des Winterdienstes. Dies kann zu Kostenänderungen führen. Aus den Erfahrungen der vorangegangenen Winterperioden sind Streckenabschnitte mit regelmäßig erhöhter Verwehungsgefahr bekannt. Gleichwohl erfolgt jährlich nach Ende der Wintersaison eine neue Bewertung der Standorte, die zu Anpassungen führen kann. Auch hieraus können sich Kostenänderungen ergeben. Ob und in welchem Umfang dies der Fall sein wird, ist derzeit nicht absehbar.

Carius
Minister