12.02.2010

Verkehrsunfälle mit Dienstfahrzeugen der Behörden und Einrichtungen des Freistaats Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.02.2010

K l e i n e A n f r a g e 313
des Abgeordneten Bergner (FDP)
Verkehrsunfälle mit Dienstfahrzeugen der Behörden und Einrichtungen des Freistaats Thüringen

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Verkehrsunfälle mit Dienstfahrzeugen der Behörden und Einrichtungen des Freistaats Thüringen waren seit dem Jahr 2005 zu verzeichnen (bitte nach Jahren sowie nach Behörden und Einrichtungen getrennt aufführen)?

2. Wie viele dieser Unfälle wurden jeweils von den Beschäftigten der Behörden und Einrichtungen des Freistaats Thüringen verschuldet?

3. Welche Arten von Personenschäden waren aufgrund dieser Verkehrsunfälle jeweils zu verzeichnen?

4. Bei welchen dieser Verkehrsunfälle wurden aufgrund welcher Tatbestände strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet?

5. Auf welche Höhe bemisst sich der Sachschaden dieser Unfälle (bitte nach Jahren sowie nach Behörden und Einrichtungen getrennt aufführen)?

6. Auf welche Art und Weise erfolgte jeweils die Schadensregulierung?
a) In welchen Fällen sind die Beschäftigten für den Ausgleich der Unfallfolgen selbst aufgekommen?
b) Auf welche Höhe beliefen sich seit dem Jahr 2005 die Zahlungen von Versicherungen oder den Beschäftigten selbst an die Landeskasse zur Regulierung von Schäden, die durch das Führen von Fahrzeugen im dienstlichen Auftrag entstanden sind?

7. Welche Maßnahmen führt die Landesregierung zur Vermeidung von Verkehrsunfällen mit Dienstfahrzeugen durch?
a) Wie entwickelte sich seit dem Jahr 2005 die Zahl der Teilnehmer aus den Behörden des Freistaats an so genannten "Fahrsicherheitstrainings" (bitte nach Jahren und nach Behörden und Einrichtungen
getrennt aufführen)?
b) Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die jährlichen Kosten für die Durchführung bzw. externe Beauftragung von "Fahrsicherheitstrainings"?
c) In welchem Umfang führt die Landesregierung eine gegebenenfalls vorliegende Verringerung der Unfallzahlen auf die Durchführung von "Fahrsicherheitstrainings" zurück?

Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER