01.02.2010

Umbenennung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (Teil 2)

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.02.2010

K l e i n e A n f r a g e 285
der Abgeordneten Barth und Koppe (FDP)
Umbenennung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (Teil 2)


Mit Schreiben vom 28. Dezember 2009 nahm die Thüringer Landesregierung Stellung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP im Thüringer Landtag mit dem Titel "Umbenennung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit" (vgl. Drucksache 5/286). Demzufolge entspricht die sprachliche Bezeichnung der Ressorts ihrer jeweiligen inhaltlichen Prioritätensetzung. Hieraus ergibt sich zusätzlicher Klärungsbedarf.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Anhand welcher Kriterien bemisst die Landesregierung die Bedeutung der Politikfelder "Wirtschaft", "Technologie" und "Arbeit"?

2. In welchem Umfang haben sich die für eine Neubewertung relevanten Eckwerte dieser Kriterien im zurückliegenden Jahr in einer Weise qualitativ verändert, die die vorgenommene Umbenennung erforderlich werden ließ?

3. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung den zusätzlichen personellen Aufwand, der zur Umsetzung der Namensänderung des "Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit" in "Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie" erforderlich wurde?

Barth, Koppe

Die Antwort der Landesregierung

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/686
24.03.2010

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. März 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.:
Die Landesregierung misst dem Politikfeld "Arbeit" einen herausragenden Rang innerhalb ihrer politischen Aufgaben bei. Folgerichtig fand diese Bedeutung auch in der Ressortbezeichnung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie seinen Niederschlag.

Zu 3.:
Bei den im Zusammenhang mit der Umbenennung erforderlichen Arbeiten handelte es sich ausnahmslos um untergeordnete Routineangelegenheiten.

Machnig
Minister