27.01.2012

Pumpspeicherwerke in Thüringen (I)

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
27.01.2012

K l e i n e A n f r a g e 2115
der Abgeordneten Hitzing, Barth und Bergner (FDP)
Pumpspeicherwerke in Thüringen (I)

Laut den Pressemitteilungen auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie wurden in Thüringen 13 Standorte für die Errichtung von Pumpspeicherkraftwerken identifiziert. Das Ministerium legt laut eigenen Bekundungen einen großen Wert auf die breite Beteiligung der Kommunen und transparente Berichterstattung zu dem Entwicklungsvorhaben. Zu diesem Zweck wurden bereits 35 Bürgermeister zu einer lnformationsveranstaltung eingeladen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Standorte wurden laut der Studie "Potenzial für Pumpspeicherkraftwerke in Thüringen" bzw. dem "Pumpspeicherkataster" als besonders geeignet für den Bau der Pumpspeicherwerke identifiziert (bitte einzeln mit der Flächenangabe sowie Angaben von den betroffenen Gewässern, Wasserschutzgebieten, Landschaftsschutzgebieten, Naturschutzgebieten, Trinkwasserschutzgebieten auflisten)?

2. Welche weiteren Flächen wären durch die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, zum Beispiel für den Bau von Stromtrassen, im Falle eines Pumpspeicherkraftwerkbaus betroffen (bitte einzeln mit Angabe der jeweils betroffenen Gewässer, Wasserschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, Naturschutz- und Trinkwasserschutzgebiete auflisten)?

3. Welche Kommunen und Landkreise wären mittelbar und unmittelbar von dem Bau eines potenziellen Pumpspeicherwerks in welchem Umfang konkret betroffen (bitte einzeln pro potenziellem Pumpspeicherwerkstandort und den zugehörigen Infrastrukturmaßnahmen auflisten)?

4. Wo können nach Meinung der Landesregierung bei den identifizierten Standorten die Ober- und Unterbecken konkret errichtet werden (bitte einzeln pro potenziellem Pumpspeicherwerkstandort auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung?

5. Wie können nach Meinung der Landesregierung sichtbare Eingriffe in die Natur und die erneute Flächeninanspruchnahme nachhaltig ausgeglichen werden? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung?

6. Welche langfristigen Folgen auf den Wasserhaushalt, Grundwasserspiegel, das geologische und ökologische Umfeld sind durch den Bau von Pumpspeicherkraftwerken zu erwarten und wie soll diesen Eingriffen in den Naturhaushalt gegebenenfalls entgegengewirkt werden (bitte für jeden potenziellen Standort gesondert auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung?

7. Welche Grund- und Bodeneigentümer wären im Falle eines Baus durch Bauarbeiten, lnfrastrukturmaßnahmen, das Bauprojekt selbst
auf welchen Flurstücken betroffen (bitte einzeln pro potenziellem Pumpspeicherwerkstandort auflisten)? Wurden diese ebenfalls über das potenzielle Vorhaben informiert und wie sollen diese gegebenenfalls entschädigt werden?

8. Wie ist der derzeitige Planungsstand der einzelnen Projekte und welche genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen müssen vor Ort gegebenenfalls noch geschaffen werden (bitte einzeln pro potenziellem Pumpspeicherwerkstandort auflisten)?

9. Auf welche Umweltbelastung, Luft-, Lärmbelastungen, Infrastruktureinschränkungen, finanzielle Einbußen müssen sich die Anlieger während und nach der Bauphase voraussichtlich einstellen (bitte einzeln pro identifiziertem Standort auflisten)?

10. Mit welchem Bauzeitrahmen, beginnend ab dem Raumordnungsverfahren bis zur Inbetriebnahme, muss jeweils voraussichtlich mindestens und maximal gerechnet werden (bitte einzeln pro identifiziertem Standort auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung?

11. In welchen Zeiträumen, beginnend ab der Inbetriebnahme, werden sich die einzelnen Projekte jeweils voraussichtlich amortisieren (bitte einzeln pro identifiziertem Standort auflisten)? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Meinung?

12. Welche Rechtsgrundlagen müssen nach Ansicht der Landesregierung geändert werden, um gegebenenfalls den Neubau von Pumpspeicherwerken zu ermöglichen oder zu beschleunigen?

13. Welche Mehreinnahmen/Mehrausgaben können während der Bauphase und nach der Errichtung des Pumpspeicherwerks in den betroffenen Gemeinden entstehen?

Hitzing, Barth, Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER