29.07.2011

Kredit- und Zinsstruktur der Thüringer Staatsverschuldung

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
29.07.2011

K l e i n e A n f r a g e 1687
des Abgeordneten Recknagel (FDP)
Kredit- und Zinsstruktur der Thüringer Staatsverschuldung

Angesichts der aktuellen Risikoaufschläge für neu aufzunehmende Kredite in vielen Euro-Mitgliedsländern stellt sich die Frage, wie es um die Kredit- und Zinsstruktur der Thüringer Staatsverschuldung bestellt ist.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie sieht die Schuldenstruktur Thüringens zum Stichtag 30. Juni 2011 aus? Welchen genauen Umfang nehmen dabei jeweils kurz-,
mittel- und langfristige Kredite ein?

2. Wie wird sich die Höhe der Verbindlichkeiten bis Ende 2011 voraussichtlich entwickeln? Plant die Landesregierung die für 2011 mit der Mai-Steuerschätzung prognostizierten Mehreinnahmen vollständig zur Vermeidung von Teilen der für 2011 geplanten Neuverschuldung einzusetzen oder falls nein, für welche anderen Zwecke sollen die zusätzlichen Einnahmen verwandt werden?

3. Wird die Landesregierung mögliche weitere Mehreinnahmen in 2011, die über die der Mai-Steuerschätzung hinausgehen, vollständig zur Vermeidung von Teilen der für 2011 geplanten Neuverschuldung einsetzen oder falls nein, für welche anderen Zwecke sollen mögliche zusätzliche Einnahmen verwandt werden?

4. Welche Restlaufzeiten haben die mittel- und langfristig fälligen Verbindlichkeiten Thüringens (bitte möglichst detailliert einschließlich
Fälligkeitsdatum und Betrag auflisten)?

5. Wie hoch ist gegenwärtig der Anteil der Verbindlichkeiten mit einem variablen Zinssatz an den Gesamtverbindlichkeiten?

6. Wo liegt das aktuelle durchschnittliche Niveau der Zinsen, die Thüringen für seine Schulden bezahlen muss (bitte auch die durchschnittlichen Werte für Kassenkredite sowie für kurz-, mittel- und langfristig laufende Kredite angeben)?

7. Wo liegt das aktuelle durchschnittliche Niveau der Zinsen, die Thüringen für neue Kredite bezahlen müsste (bitte auch die durchschnittlichen Werte für kurz-, mittel- und langfristig laufende Kredite angeben)?

8. Welche Erwartungen hat die Landesregierung im Hinblick auf die kurz-, mittel- und langfristige Entwicklung des für neue Kredite von Thüringen zu bezahlenden Zinsniveaus, vor allem unter Berücksichtigung der aktuellen Schuldenkrise in einigen Euro-Mitgliedsländern?

9. Welche Möglichkeiten stehen der Landesregierung zur Verfügung, um negativen Auswirkungen eines möglichen Anstiegs des Zinsniveaus auf den Landeshaushalt zu begegnen? Welche dieser Möglichkeiten werden zurzeit umgesetzt, bzw. sollen in der nächsten Zeit umgesetzt werden? Gibt es Sicherungsgeschäfte oder sind solche geplant?

10. Welches Rating hat der Freistaat Thüringen derzeit jeweils bei den wichtigsten Agenturen? Mit welchen Änderungen der Ratings rechnet die Landesregierung kurz- oder mittelfristig?

11. Welche Risikoauf- oder -abschläge auf den Zinssatz neu aufzunehmender Kredite für Thüringen erwartet die Landesregierung ab welcher Schuldenstandsquote bezogen auf das Thüringer BIP bzw. bei welcher Entwicklung der Ratings?

Recknagel

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER