01.11.2011

Fördermittel für das Montagewerk der Opel Eisenach GmbH

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.11.2011

K l e i n e A n f r a g e 1903
des Abgeordneten Kemmerich (FDP)
Fördermittel für das Montagewerk der Opel Eisenach GmbH in Eisenach

Laut Medienberichten vom 28. Oktober 2011 wird die Montage des Kleinwagenprojekts "E-Junior" in Eisenach nicht wie angekündigt gefertigt, sondern aus "Gründen eines veränderten Marktes gegenwärtig geprüft". Die Konzernleitung der Adam Opel AG soll der Landesregierung signalisiert haben, dass man sich vorerst nur auf das Model Ampera konzentriere. Der Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie verkündete daraufhin, dass Fahrzeugprojekt sei "nur aufgeschoben nicht aufgehoben".

Ich frage die Landesregierung:

1. Inwiefern wurde der Landesregierung eine Zusicherung gegeben, dass das Projekt "E-Junior" nach den Worten des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Technologie "nur aufgeschoben nicht aufgehoben" sei, und wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Aussage?

2. Was für ein Zeitraum wurde der Landesregierung bis zur Fertigung einer "E-Junior"-Modellreihe genannt, der die Aussage rechtfertigt, das Fahrzeugprojekt sei nur "aufgeschoben nicht aufgehoben"?

3. Wann und in welcher Höhe wurden Fördermittel aus welchem Programm in den Jahren 2010 und 2011 für die Opel Eisenach GmbH bewilligt, welche Fördermittelanträge lagen diesen Bewilligungen zugrunde, welche Investitionsvorhaben wurden gefördert und wie begründet die Landesregierung ihre Förderbewilligungen?

4. Inwiefern hat das ursprüngliche Vorhaben, die Modellreihe "E-Junior" in Eisenach zu fertigen, die Entscheidung, Fördermittel für die Opel Eisenach GmbH zu bewilligen, beeinflusst und wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Aussage?

5. Inwiefern ist die finanzielle Förderung der Opel Eisenach GmbH nach Streichung des Projekts "E-Junior" für Eisenach in der ursprünglich vergebenen Höhe nach Ansicht der Landesregierung gerechtfertigt, inwiefern plant die Landesregierung eine diesbezügliche Prüfung der bewilligten Fördermittel und wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Auffassung?

6. Wie viele Anträge auf Bewilligung von lnvestitionszuschüssen aus dem Fördermittelprogramm zur einzelbetrieblichen Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wurden in den Jahren 2010 und 2011 in welcher Höhe und wann aus dem Wartburgkreis gestellt, wie viele wurden davon bewilligt und wie viele Arbeitsplätze sollten durch diese Investitionszuschüsse insgesamt von den antragstellenden Unternehmen geschaffen werden?

7. Wie viele Anträge auf Bewilligung von Investitionszuschüssen aus dem Fördermittelprogramm zur einzelbetrieblichen Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wurden in den Jahren 2010 und 2011 in welcher Höhe und wann aus der kreisfreien Stadt Eisenach gestellt, wie viele wurden davon bewilligt und wie viele Arbeitsplätze sollten
durch diese Investitionszuschüsse insgesamt von den antragstellenden Unternehmen geschaffen werden?

8. Welche Unternehmen, mit wie vielen Mitarbeitern und jährlichem Umsatz in welcher Höhe sind in der kreisfreien Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis als sogenannte Zulieferer für die Opel Eisenach GmbH tätig?

9. Welche Fördermittel wurden wann, in welcher Höhe, aus welchem Fördermittelprogramm und für welche lnvestitionsvorhaben an die Adam Opel AG und die Opel Eisenach GmbH seit 1991 bewilligt (bitte für jedes Vorhaben einzeln nach den oben benannten Kriterien aufführen)?

Kemmerich

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER