10.01.2012

Drogenkonsum und die neue Gefahr durch synthetische Drogen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
10.01.2012

K l e i n e A n f r a g e 2070
des Abgeordneten Koppe (FDP)
Drogenkonsum und die neue Gefahr durch synthetische Drogen

Aus dem Jahresbericht der Deutschen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht vom 15. November 2011 geht hervor, dass der Drogenkonsum in Deutschland stagniert. Trotz Präventionsaktivitäten und eines Suchthilfesystems für bereits Abhängige hat sich die Anzahl der Suchtkranken in Deutschland kaum verringert. Neben den bereits bekannten Problemen stellt der Bericht vor allem die zunehmende Problematik der synthetischen Drogen dar. Die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans weist darauf hin, dass ein Verbot neuer synthetischer Drogen in Deutschland erst nach einem aufwändigen Verfahren erfolgen kann, nachdem diese unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gestellt wurden. Diese Rechtslage habe zur Folge, dass die Anbieter häufig die Namen der Produkte wechseln und deren Zusammensetzung geringfügig ändern. Die Gefährlichkeit der sich rasch ändernden Drogen kann kaum abgeschätzt werden. Des Weiteren wird der polyvalente Konsum thematisiert, bei dem mehrere Substanzen gleichzeitig eingenommen werden. Dieses Konsummuster birgt ähnliche Gefahren wie die synthetischen Drogen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie und mit welchen konkreten Maßnahmen begegnet die Landesregierung dem Phänomen der "Legal Highs"?

2. Wie begegnet die Landesregierung der durch die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans beschriebenen rechtlichen Problematik der häufig fehlenden Strafbarkeit nach dem BtMG?

3. Wie schätzt die Landesregierung das aktuelle Gefährdungspotenzial durch synthetische Drogen in Thüringen ein und wie begründet sie dies?

4. Wie hoch ist die Anzahl bekannter Fälle des Missbrauchs synthetischer Suchtmittel 2011 in Thüringen? Welche schädigenden Auswirkungen sind hierbei aufgetreten? (bitte Fallzahlen und Folgen auflisten)

5. In welcher Form betreibt das Land aktuell Suchtpräventionsarbeit?

6. Wie bewertet die Landesregierung die Wirkung ihrer bisherigen Aktivitäten in der Suchtprävention?

7. Wie trägt die Landesregierung bei der Gestaltung der Aufklärungskampagnen dem sich rasch ändernden Angebot illegaler Drogen Rechnung?

8. In welcher Art und in welchem Umfang wurden 2011 polizeiliche Maßnahmen gegen Herstellung, Vertrieb und Konsum synthetischer Drogen in Thüringen durchgeführt?

9. Wurden die Thüringer Polizeibeamtinnen und -beamten für die Problematik der "Legal Highs" sensibilisiert; falls ja, in welcher Form?

10. In welcher Form findet eine Zusammenarbeit des Thüringer Landeskriminalamtes (LKA) mit dem Bundeskriminalamt (BKA) statt und wie viele Sachverhalte in Verbindung mit synthetischen Drogen wurden 2011 vom LKA an das BKA weitergereicht?

Koppe

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER