18.01.2010
Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
18.01.2010
K l e i n e A n f r a g e 216
des Abgeordneten Barth (FDP)
Zukunftsatlas 2020
Die Regierungskoalition von CDU und SPD hat in der Koalitionsvereinbarung vom Oktober 2009 angekündigt, einen "Zukunftsatlas 2020" zu entwickeln (vgl. II.1. der Koalitionsvereinbarung).
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche inhaltlichen Zielsetzungen verfolgt die Landesregierung gegebenenfalls mit der Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020"?
2. Welche oberste Landesbehörde soll mit der Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" federführend beauftragt werden?
3. Wie und wo gliedert sich die Aufgabe der Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" in die Organisationsstruktur dieses Ressorts ein (bitte nach folgendem Muster angeben: gegebenenfalls Name der nachgeordneten Behörde, Leitungsebene, Abteilung, Referatsgruppe, Referat)?
4. Wann plant die Landesregierung, die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" zu beginnen bzw. in Auftrag zu geben?
5. Auf wie viele Mitarbeiter veranschlagt die Landesregierung den Bedarf an Personal für die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020"?
a) In welchem Umfang soll dieser Personalbedarf gegebenenfalls verwaltungsintern gedeckt werden?
b) Wie hoch ist gegebenenfalls der Bedarf an verwaltungsexternem Personal?
6. Plant die Landesregierung gegebenenfalls die Beauftragung verwaltungsexterner wissenschaftlicher oder privatwirtschaftlicher Beratungsinstitute?
a) Falls ja, nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl dieser Beratungsinstitute?
b) In welcher Höhe veranschlagt die Landesregierung die Kosten für diese verwaltungsexternen Beratungsleistungen?
7. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die Kosten für die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" insgesamt (bitte nach Personal- und nach Sachkosten differenzieren)?
8. Für welchen Zeitpunkt prognostiziert die Landesregierung die Fertigstellung und Veröffentlichung des "Zukunftsatlas 2020"?
9. Auf welche Art und Weise will die Landesregierung die Inhalte des "Zukunftsatlas 2020" publizieren?
10. In welcher Gestalt will die Landesregierung die Inhalte des "Zukunftsatlas
2020" weiterverwenden?
11. In welchem Einzelplan des Landeshaushalts werden die Kosten für die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" eingestellt?
12. Plant die Landesregierung, das Parlament in die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" einzubeziehen und/oder über die Ergebnisse zu unterrichten? Wenn ja, in welcher Form soll dies jeweils erfolgen? Wenn nein, aus welchen Gründen soll dies jeweils nicht stattfinden?
Barth
Die Antwort der Landesregierung
Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/692
17.03.2010
Das
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. März 2010 wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Im "Zukunftsatlas 2020" sollen die Potenziale für Wachstum, Beschäftigung und Innovation in Thüringen erfasst und die wirtschaftlich besonders dynamischen und zukunftsträchtigen Branchen identifiziert werden.
Zu 2.:
Für die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" ist das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) zuständig.
Zu 3.:
Die Federführung für die Erarbeitung des "Zukunftsatlas 2020" obliegt dem TMWAT.
Zu 4.:
Das Vergabeverfahren wurde im Februar 2010 mit einer europaweiten Ausschreibung gestartet.
Zu 5.:
Die Betreuung des "Zukunftsatlas 2020" erfolgt durch die Mitarbeiter des TMWAT.
Zu 6.:
Die Erarbeitung des "Zukunftsatlas 2020" soll an einen externen Dritten vergeben werden.
Zu 7.:
Für die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" hat die Landesregierung Mittel in den Haushaltsplanentwurf eingestellt.
Zu 8.:
Die Fertigstellung des "Zukunftsatlas 2020" soll bis Ende 2010 und die Veröffentlichung Anfang 2011 erfolgen.
Zu 9.:
Der "Zukunftsatlas 2020" soll als Druckexemplar sowie elektronisch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
Zu 10.:
Siehe hierzu die Antwort auf Frage 1
Zu 11.:
Die Kosten für die Entwicklung des "Zukunftsatlas 2020" sind im Einzelplan 07 des Haushaltsplanentwurfs eingestellt.
Zu 12.:
Siehe hierzu die Antwort auf Frage 9
Machnig
Minister