29.11.2011

Mögliche Auswirkungen von Eurobonds auf den Thüringer Landeshaushalt

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
29.11.2011

K l e i n e A n f r a g e 1969
der Abgeordneten Barth und Koppe (FDP)
Mögliche Auswirkungen von Eurobonds auf den Thüringer Landeshaushalt

In Deutschland wird die Einführung von Eurobonds strittig diskutiert. Selbst Befürworter der Eurobonds gehen jedoch davon aus, dass diese das Zinsniveau für die deutsche öffentliche Hand erhöhen. Das bedeutet, dass die Bundesrepublik Deutschland auf ihre Anleihen, mit denen sie sich refinanziert, deutlich mehr Zinsen zahlen müsste. Die öffentlichen Refinanzierungszinssätze würden sich dabei wahrscheinlich um mehrere Prozentpunkte erhöhen. Infolgedessen dürften auch die Refinanzierungskosten für die Bundesländer deutlich ansteigen. Denn letztendlich liegt der Grund der günstigen Länderkredite darin, dass die Länder untereinander und letztendlich auch der Bund für die Schulden der Bundesländer haften. Muss der Bund höhere Zinsen wegen erhöhter Haftungsrisiken zahlen, so werden aller Voraussicht nach auch die Marktzinsen für die Bundesländer steigen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie hoch ist das Zinsniveau aktuell, das Thüringen für neu aufgenommene Kredite bezahlen muss?

2. Mit welchem Anstieg des Zinsniveaus rechnet der Freistaat Thüringen für neu aufzunehmende Kredite, wenn Eurobonds eingeführt würden? Welche jährliche zusätzliche finanzielle Belastung würde das für Thüringen in den Jahren bis einschließlich 2020 voraussichtlich bedeuten?

3. Mit welchen zusätzlichen finanziellen Belastungen müsste der Freistaat Thüringen in den Jahren bis einschließlich 2020 rechnen, wenn das Zinsniveau für neu aufgenommene Kredite dauerhaft um ein, zwei oder drei Prozentpunkte ansteigen würde?

4. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung für den Fall, dass Eurobonds eingeführt werden und so die Zinslast für neu aufzunehmende Kredite deutlich ansteigt?

5 Wie beurteilt die Landesregierung die mögliche Einführung von Eurobonds vor dem Hintergrund der Antworten auf Frage 1 bis 4?

Barth, Koppe

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER