29.11.2011

Fortschritte bei der Überarbeitung des Internetportals des Freistaats Thüringen 'thueringen.de'

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
29.11.2011

K l e i n e A n f r a g e 1991
des Abgeordneten Barth (FDP)
Fortschritte bei der Überarbeitung des Internetportals des Freistaats Thüringen "thueringen.de"

Eine Pressemeldung der Thüringer Allgemeinen vom 4. November 2011 berichtete unter der Überschrift "Scherbenhaufen im Internet" über den Fortschritt bei der Überarbeitung des Internetportals des Freistaats Thüringen "thueringen.de". Im Mai dieses Jahres ergaben eigene Recherchen, dass das Internetportal "thueringen.de" nicht fremdsprachig erreichbar ist. Der Thüringer Regierungssprecher bestätigte in mehreren Pressemeldungen vom 4. Mai 2011, unter anderem gegenüber der Ostthüringer Zeitung (OTZ) ("Freistaatliche Außenpolitik wird vermisst"), diesen Sachverhalt. Er kündigte zugleich an, dass bis zum Herbst dieses Jahres zumindest ein englischsprachiger Zugriff eingerichtet werden wird. Die Startseite des Portals "thueringen.de" ist nach eigenen Recherchen vom 11. November 2011 nach wie vor ausschließlich in deutscher Sprache erreichbar.
In dem eingangs genannten Artikel lässt sich die Thüringer Staatskanzlei (TSK) nun zitieren, dass die Vorbereitungen für einen neuen Internetauftritt der Landesregierung zwar "[s]ehr weit fortgeschritten seien", es aber dennoch" strittige [...] Punkte [...]" zwischen den Fachressorts und der Thüringer Staatskanzlei gäbe. An anderer Stelle ist davon die Rede, dass, "[s]ollte eine Einigung nicht möglich sein, [...] eine vollständige Neuplanung des Projektes erforderlich [werde]." Die nachfolgenden Fragestellungen beziehen sich auf Aussagen und Zitate in dem eingangs angeführten Bericht der Thüringer Allgemeinen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Geht die Thüringer Staatskanzlei davon aus, dass das neugestaltete Internetportal des Freistaats Thüringen "thueringen.de" in der laufenden Legislaturperiode freigeschaltet wird? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt ist mit einer Freischaltung zu rechnen?

2. Was hat die Thüringer Staatskanzlei gemeint, wenn sie in dem obengenannten Artikel davon spricht, dass die Arbeiten an der Neugestaltung des Internetportals des Freistaats Thüringen "[s]ehr weit fortgeschritten" sind?

3. Was meint der Thüringer Regierungssprecher mit seinem für das neu gestaltete Internetportal des Freistaats Thüringen "thueringen.de" formulierten Anspruch, "'[e]twas völlig Neuartiges' (...) auf die Beine stellen" zu wollen, und mit welchen konkreten Maßnahmen will er
diesem Anspruch gerecht werden?

4. Worin besteht der von dem Thüringer Regierungssprecher für das neu gestaltete Internetportal des Freistaats Thüringen formulierte Anspruch, "den Nutzwert für den Besucher unserer Seiten erhöhen" zu wollen und mit welchen konkreten Maßnahmen will er diesem Anspruch gerecht werden?

5. Welche weiteren "Ansprüche" an das Internetportal werden von der Landesregierung formuliert und inwieweit sind diese mit den Ressorts abgestimmt? Mit welchen konkreten Maßnahmen sollen diese jeweils erfüllt werden?

6. Inwieweit gibt es gegebenenfalls die "strittigen Punkte [...]", von denen die Thüringer Allgemeine in ihrem Artikel vom 4. November 2011 spricht, im Einzelnen, zwischen welchen Akteuren sind sie jeweils strittig und wann wurden sie strittig gestellt?

7. Trifft es zu, dass "[i]nzwischen [...] sogar die Fortführung des Projektes auf der Kippe" steht, wie es die Thüringer Allgemeine am 4. November 2011 schrieb? Falls ja:
a) Worauf fußte die Ankündigung des Thüringer Regierungssprechers
vom 4. Mai 2011 in der OTZ, wo er einen englischsprachigen Internetauftritt des Freistaats Thüringen für den "Herbst dieses Jahres" in Aussicht stellte?
b) Welche Maßnahmen werden eingeleitet, um das Projekt Neugestaltung des Internetportals des Freistaats Thüringen in nächster Zeit erfolgreich zu Ende zu bringen?
c) Welche Alternativmaßnahmen wird die Landesregierung für den Fall einleiten, dass das Projekt der Neugestaltung des Internetportals des Freistaats Thüringen in der vorgesehenen Form scheitert?

8. Wann und durch wen wird voraussichtlich die Entscheidung getroffen, ob das vorliegende Konzept zur Neugestaltung des lnternetportals des Freistaats Thüringen "thueringen.de" weitergeführt oder das Projekt, wie oben zitiert, neu geplant werden soll?

9. Auf welche Größe beziffert die Landesregierung:
a) die Höhe der Kosten für die Neugestaltung des Internetportals des Freistaats Thüringen für das jetzige Konzept bis zum 30. November 2011,
b) die voraussichtliche Höhe weiterer Kosten für die Neugestaltung des Internetportals des Freistaats Thüringen nach dem jetzigen Konzept,
c) die voraussichtliche Höhe der Gesamtkosten, sofern für eine "vollständige Neuplanung des Projektes" entschieden wird?

10. Aus welchen Gründen liegen die Finanzplanungen der Landesregierung zur Neugestaltung des Internetportals "thueringen.de" derzeit auf Eis und weshalb wurde nach Informationen der Thüringer Allgemeinen vom 4. November 2011 ein "konkretisierendes Gespräch" des Regierungssprechers mit dem Thüringer Finanzministerium hierzu gegebenenfalls abgesagt?

11. In welchem Umfang und nach welchen rechtlichen Maßgaben sind welche Leistungen zur Neugestaltung des Internetauftritts des Freistaats Thüringen bislang an welche Unternehmen, in welcher Höhe jeweils vergeben worden? In welchen Fällen wurde aus welchen Gründen auf die Ausschreibung der zu vergebenden Leistungen gegebenenfalls jeweils verzichtet?

12. In welchem Umfang und nach welchen rechtlichen Maßgaben wird die Landesregierung künftig zu vergebende Aufträge für Leistungen zur Neugestaltung des Internetauftritts des Freistaats Thüringen vergeben?

13. In welchem Umfang sind bislang Leistungen erbracht worden und werden zukünftig Leistungen erbracht von Bediensteten der Thüringer Landesverwaltung, die im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Internetportals des Freistaats Thüringen stehen?

Barth

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER