01.12.2011

Haushaltsstrukturkommission

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.12.2011

K l e i n e A n f r a g e 1987
des Abgeordneten Barth (FDP)
Haushaltsstrukturkommission

Auf einer Klausurtagung im März 2010 hat die Thüringer Landesregierung die Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission beschlossen, die Vorschläge zur langfristigen strukturellen Umgestaltung und Ausgabenreduzierung im Landeshaushalt erarbeiten sollte. Obwohl die ersten Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission ursprünglich noch vor der Beratung zum Haushalt 2011 vorliegen sollten, hat die Landesregierung erst im November 2010 einen Zwischenbericht der Kommissionsarbeit vorgelegt. Dessen Ergebnisse konnten folglich bei Aufstellung und Beratung des Landeshaushalts 2011 nicht berücksichtigt werden. Zudem waren zum Zeitpunkt des Zwischenberichts erst zehn der insgesamt 71 Prüfaufträge abschließend bearbeitet worden. In der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Recknagel in Drucksache 5/2932 vom 15. Juni 2011 erklärte die Landesregierung, dass zu diesem Zeitpunkt 31 der mittlerweile 72 Prüfaufträge abgearbeitet und ein Prüfauftrag umgesetzt worden sei. Dieses Ergebnis gibt angesichts der finanziellen Perspektive Thüringens und in Bezug auf den ursprünglichen Zeitplan Anstoß zur Nachfrage.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wann beabsichtigt die Landesregierung den nächsten Zwischenbericht der Haushaltsstrukturkommission zu veröffentlichen und den Landtagsfraktionen zur Verfügung zu stellen?

2. Sind seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage in Drucksache 5/2932 zu den damals 72 Prüfaufträgen der Haushaltsstrukturkommission weitere hinzugekommen?

3. Wie viele und welche der Prüfaufträge sind mittlerweile abschließend bearbeitet worden?

4. Welches Einsparpotential kann nach Ansicht der Landesregierung jeweils bei der Umsetzung der abgeschlossenen Prüfaufträge kurz- und langfristig erreicht werden (bitte für jeden Prüfauftrag einzeln
darlegen)?

5. Welche abgeschlossen Prüfaufträge sind mittlerweile schon umgesetzt worden?

Barth

Die Antwort der Landesregierung finden Sie