15.09.2011

Mittelvergabe der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
15.09.2011

K l e i n e A n f r a g e 1803
des Abgeordneten Kemmerich (FDP)
Mittelvergabe der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" zum Zwecke der einzelbetrieblichen Förderung für die Jahre 2010 und 2011

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Mittel sind für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" von der Landesregierung im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt worden und wie groß war der Abfluss der Mittel?

2. Welche Unternehmen haben im Jahr 2010 Mittel für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" von der Landesregierung in welcher Höhe für welchen Investitionszweck erhalten (bitte tabellarisch darstellen mit der Datumsangabe der Antragstellung, Bescheinigung der Förderwürdigkeit und Abfluss der Mittel)?

3. Welche Mittel sind für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" von der Landesregierung im Haushaltsjahr 2011 zur Verfügung gestellt worden und wie groß war der Abfluss der Mittel bisher?

4. Welche Unternehmen haben im Jahr 2011 Mittel für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" von der Landesregierung in welcher Höhe für welchen Investitionszweck erhalten (bitte tabellarisch darstellen mit der Datumsangabe der Antragstellung, Bescheinigung der Förderwürdigkeit und Abfluss der Mittel)?

5. Welche Unternehmen haben seit dem 1. April 2011 Mittel für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" von der Landesregierung in welcher Höhe für welchen lnvestitionszweck erhalten bzw. zugesagt bekommen (bitte tabellarisch darstellen mit der Datumsangabe der Antragstellung, Bescheinigung der Förderwürdigkeit und Abfluss der Mittel)?

6. Welche Unternehmen haben im Jahr 2011 Mittel für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" bei der Landesregierung in welcher Höhe für welchen Investitionszweck beantragt und konnten wegen des sogenannten Priorisierungsverfahrens für dieses Jahr keine Mittel erhalten (bitte tabellaris h darstellen mit der Datumsangabe der Antragstellung, Bescheinigung der Förderwürdigkeit und Abfluss der Mittel)?

7. Welche Unternehmen haben im Jahr 2011 Mittel für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" von der Landesregierung in welcher Höhe für welchen Investitionszweck im Rahmen des sogenannten Priorisierungsverfahrens erhalten bzw. zugesagt bekommen (bitte tabellarisch darstellen mit Angabe der Art und Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze und den Datumsangaben der Antragstellung, Bescheinigung der Förderwürdigkeit und Abfluss der Mittel)?

8. Inwiefern wurde bei der Durchführung der in den Fragen 6 und 7 genannten Priorisierung im August 2011 für die Beantragung von Mitteln für die einzelbetriebliche Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" eine Rangliste der betroffenen Unternehmen erstellt und wird diese für die weitere Vergabe von Mitteln aktualisiert bzw. fortgeführt (bitte besagte Liste beifügen)?

Kemmerich

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER