12.10.2011

Fehlalarme in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.10.2011

K l e i n e A n f r a g e 1870
des Abgeordneten Bergner (FDP)
Fehlalarme in Thüringen

Die Anzahl der Fehlalarme ist laut "Jahresbericht über Einsätze im Brandschutz in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz im Freistaat Thüringen" in den letzten fünf Jahren um 5,35 Prozent auf insgesamt 5 825 gestiegen. Insgesamt ist jeder fünfte Einsatz der Feuerwehr ein Fehlalarm. Damit ergeben sich immer größere Umstände für Thüringer Feuerwehren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Kosten sind in Thüringen von 2005 bis 2011 durch Fehlalarme entstanden (bitte nach Jahren einzeln auflisten)?

2. Welche durch Fehlalarme entstandenen Kosten in welcher Höhe wurden in den Jahren 2005 bis 2011 von den Verursachern getragen (bitte einzeln auflisten)?

3. Welche Rechtsgrundlagen gibt es in Thüringen, um den Verursachern die Kosten aufzulegen?

4. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung seit dem Jahr 2009 ergriffen, um die Kosten und die Anzahl der Fehlalarme zu reduzieren?

5. Welche in Thüringen noch nicht umgesetzten Maßnahmen sind nach Ansicht der Landesregierung geeignet, um die Kosten und die Anzahl der Fehlalarme zu reduzieren (bitte im einzelnen begründen)?

6. Wie viel Personal bei den Thüringer Feuerwehren war in den Jahren 2008, 2009 und 2010 im Durchschnitt pro Tag durch Fehlalarme gebunden?

7. Welche Schäden in welcher Höhe sind seit dem Jahr 2005 darauf zurückzuführen, dass durch Fehlalarme ein verzögertes Eintreffen von Einsatzkräften bei einer konkreten Gefahrensituation verursacht wurde (bitte einzeln auflisten)?

8. Welcher technische Standard muss für die in Gebrauch befindlichen
Brandmeldeanlagen vorliegen (bitte Rechtsgrundlagen nennen)?

9. Wie oft und durch wen finden Überprüfungen von Brandmeldeanlagen statt, um sicherzustellen, dass die vorgeschriebenen technischen Standards eingehalten werden?

10. Welche Konsequenzen ergeben sich für den Verwender daraus, dass Brandmeldeanlagen nicht dem vorgeschriebenen Standard entsprechen?

Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER