27.10.2011

Demografischer Wandel in Mitteldeutschland

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
27.10.2011

K l e i n e A n f r a g e 1896
der Abgeordneten Barth und Bergner (FDP)
Demografischer Wandel in Mitteldeutschland

In einer gemeinsamen Erklärung zum demografischen Wandel im April 2005 bilanzierten die Regierungschefs der drei mitteldeutschen Länder Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, dass eine verstärkte Abstimmung der Aktivitäten ihrer Länder zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels stattfinden soll.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche koordinierten Maßnahmen zur Familienpolitik gab es auf mitteldeutscher Ebene seit 2005 (bitte einzeln auflisten)?

2. Welche koordinierten Maßnahmen zur gerechteren Besteuerung von Familien und angemessenen Familienausgleichsleistungen gab es auf mitteldeutscher Ebene seit 2005 (bitte einzeln auflisten)?

3. Welche weiteren koordinierten Maßnahmen zur Bekämpfung des demografischen Wandels gab es seit 2005 zusammen mit Sachsen und Sachsen-Anhalt noch (bitte einzeln auflisten)?

4. Welche Bundesratsinitiativen gab es seit 2005 von der Thüringer Landesregierung gemeinsam mit den anderen mitteldeutschen Ländern um der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken (bitte einzeln mit Beratungsstand auflisten)?

5. Gab es von Thüringen zusammen mit den anderen mitteldeutschen Bundesländern Bundesratsinitiativen, die eine Reform der Sozialsysteme oder die Voraussetzungen zur Beschäftigung älterer Arbeitnehmer und deren Aus- und Weiterbildung beinhalteten (bitte einzeln mit Beratungsstand auflisten)?

6. Wie bewertet die Landesregierung die Erfolge der unter Fragen 1 bis 4 aufgelisteten Maßnahmen? Ist unter den genannten zeitlich befristeten Maßnahmen eine Fortführung geplant (bitte mit Begründung)?

7. Welche Kosten entstanden bisher durch die unter Fragen 1 bis 4 aufgelisteten Maßnahmen (bitte einzeln auflisten)?

8. Mit welchen Kosten rechnet die Landesregierung für Thüringen durch den demografischen Wandel bis 2020?

9. Ist eine stärkere Zusammenarbeit der Serviceagentur Demografischer Wandel mit den jeweiligen Stellen in Sachsen bzw. Sachsen-Anhalt geplant (bitte mit Begründung)?

10. Welche Erfahrungen und Erkenntnisse wurden mithilfe des Modellvorhabens "Demografischer Wandel - Region schafft Zukunft" in dem Modellprojekt "Südharz-Kyffhäuser" gesammelt? Welche Erfahrungen und Erkenntnisse wurden in der zwischenbundesstaatlichen Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt gesammelt?

11. Welche Bemühungen des Freistaats Thüringen sind seit dem Abschluss des Projekts 2009 in der Region Nordthüringen/Kyffhäuser sowie in ganz Thüringen zustande gekommen (bitte einzeln auflisten mit dem jeweiligen Stand)?

12. Plant der Freistaat Thüringen sich an zukünftigen Projekten zu beteiligen die überregional in Mitteldeutschland die Zusammenarbeit stärken und/oder die demografische Entwicklung bekämpfen?

13. Gehen zurzeit Initiativen vom Freistaat Thüringen zu überregionalen Projekten in Mitteldeutschland, die der Bekämpfung des Demografischen Wandels dienen und die überregionale Zusammenarbeit verbessern sollen, aus?

Barth, Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER