27.10.2011

Fortschritt der 'Initiative Mitteldeutschland'

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
27.10.2011

K l e i n e A n f r a g e 1897
der Abgeordneten Barth und Bergner (FDP)
Fortschritt der "Initiative Mitteldeutschland"

Die Thüringer Ministerpräsidentin hat immer wieder, so zum Beispiel in einem Interview mit der Osterländer Volkszeitung vom 18. Februar 2011, verkündet, dass die Thüringer Landesregierung die Einspar- und Verschlankungspotentiale von Kooperationen im Mitteldeutschen Raum verstärkt nutzen möchte. Im Zuge dieser Ankündigung fand am 13. September 2011 eine gemeinsame Kabinettssitzung der Landesregierungen von Sachsen und Thüringen in Radebeul statt, dort wurde erneut eine stärkere Zusammenarbeit vereinbart.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Treffen der "Initiative Mitteldeutschland" fanden seit dem 27. April 2010, außer am 13. September 2011 in Radebeul, auf höchster Ebene sowie auf Fachminister- und Arbeitsebene noch statt? Wer hat an diesen Treffen jeweils teilgenommen und welche Themen wurden besprochen? (bitte jeweils einzeln auflisten)

2. Welche Projekte sind seit dem oben genannten Datum neu hinzugekommen?

3. Welche Projekte sind seitdem aufgegeben wurden und warum?

4. Wie weit ist die Installierung gemeinsamer Steuerrechenzentren vorangeschritten? Mit wem wird nach aktuellem Stand eine solche Zusammenarbeit angestrebt und warum?

5. Welche Fortschritte haben sich bei der gemeinsamen Planung und Umsetzung von Verkehrswegestruktur seit dem 27. April 2010 ergeben?

6. Ist es bisher zum Erfahrungsaustausch mit den anderen mitteldeutschen Ländern über Studiengangsakkreditierungsverfahren gekommen? Wenn ja, welche Erkenntnisse wurden gewonnen und auf welche gemeinsame Vorgehensweise konnte sich geeinigt werden?

7. Welche Bundesratsinitiativen hat Thüringen gemeinsam mit Sachsen und Sachsen-Anhalt seit dem 27. April 2010 geplant und durchgesetzt (bitte einzeln mit Beratungsstand auflisten)?

8. Welche Bedeutung hat die in Radebeul vereinbarte stärkere Zusammenarbeit von Sachsen und Thüringen für die "Initiative Mitteldeutschland" obwohl Sachsen-Anhalt nicht beteiligt war?

Barth, Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER