01.09.2011

Lottomittelvergabe im Landkreis Nordhausen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.09.2011

K l e i n e A n f r a g e 1742
des Abgeordneten Barth (FDP)
Lottomittelvergabe im Landkreis Nordhausen

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2010 und (bislang) 2011 Zuwendungen aus Lottomitteln im Landkreis Nordhausen insgesamt vergeben?

2. Welche Einrichtungen im Landkreis Nordhausen erhielten in den Jahren 2010 und (bislang) 2011 Zuwendungen aus Lottomitteln (bitte jeweils einordnen nach: Name und Sitz der empfangenden Einrichtung, Höhe und Bestimmungszweck der Zuwendung sowie Datum der Übergabe der Zuwendung)?

3. Welches Fachministerium bewilligte mit welchem Datum jeweils die Zuwendung aus Lottomitteln an die unter Frage 2 aufgeführten Einrichtungen?

4. Wer überreichte in welcher Funktion und in wessen Auftrag jeweils den Lottomittelbescheid an den Zuwendungsempfänger und wer war der entgegennehmende Vertreter des Zuwendungsempfängers? In welchem Dienstverhältnis standen die überreichenden und die entgegennehmenden Personen gegebenenfalls jeweils zum Land Thüringen (bitte für jede Übergabe gesondert aufführen)?

5. Welche weiteren Personen waren auf Einladung der Landesregierung bei der Übergabe des Bescheides in welcher Funktion zugegen (bitte für jede Übergabe gesondert aufführen)?

6. Sofern der Lottomittelbescheid nicht von einem Mitglied der Landesregierung übergeben wurde, wie begründet das bewilligende Ministerium im konkreten Fall jeweils die Auswahl der tatsächlich überreichenden Person (bitte für jede Übergabe gesondert angeben)?

7. Für welche weiteren Einrichtungen im Landkreis Nordhausen ist eine Zuwendung aus Lottomitteln im Jahr 2011 bereits bewilligt worden (bitte jeweils den Namen und Sitz der empfangenden Einrichtung, die Höhe der bewilligten Zuwendung, das geplante Datum der Übergabe, das bewilligende Fachministerium sowie die übergebende Person gesondert aufführen)?

Barth