01.09.2011

Lottomittelvergabe in der Stadt Erfurt

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.09.2011

K l e i n e A n f r a g e 1747

des Abgeordneten Barth (FDP)

Lottomittelvergabe in der Stadt Erfurt

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2010 und (bislang) 2011 Zuwendungen
aus Lottomitteln in der Stadt Erfurt insgesamt vergeben?

2. Welche Einrichtungen in der Stadt Erfurt erhielten in den Jahren 2010
und (bislang) 2011 Zuwendungen aus Lottomitteln (bitte jeweils einordnen
nach: Name und Sitz der empfangenden Einrichtung, Höhe
und Bestimmungszweck der Zuwendung sowie Datum der Übergabe
der Zuwendung)?

3. Welches Fachministerium bewilligte mit welchem Datum jeweils die
Zuwendung aus Lottomitteln an die unter Frage 2 aufgeführten Einrichtungen?

4. Wer überreichte in welcher Funktion und in wessen Auftrag jeweils
den Lottomittelbescheid an den Zuwendungsempfänger und wer war
der entgegennehmende Vertreter des Zuwendungsempfängers? In
welchem Dienstverhältnis standen die überreichenden und die entgegennehmenden
Personen gegebenenfalls jeweils zum Land Thüringen
(bitte für jede Übergabe gesondert aufführen)?

5. Welche weiteren Personen waren auf Einladung der Landesregierung
bei der Übergabe des Bescheides in welcher Funktion zugegen
(bitte für jede Übergabe gesondert aufführen)?

6. Sofern der Lottomittelbescheid nicht von einem Mitglied der Landesregierung
übergeben wurde, wie begründet das bewilligende Ministerium
im konkreten Fall jeweils die Auswahl der tatsächlich überreichenden
Person (bitte für jede Übergabe gesondert angeben)?

7. Für welche weiteren Einrichtungen in der Stadt Erfurt ist eine Zuwendung
aus Lottomitteln im Jahr 2011 bereits bewilligt worden (bitte jeweils
den Namen und Sitz der empfangenden Einrichtung, die Höhe
der bewilligten Zuwendung, das geplante Datum der Übergabe, das
bewilligende Fachministerium sowie die übergebende Person gesondert
aufführen)?

Barth