01.09.2011

Lottomittelvergabe im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
01.09.2011

K l e i n e A n f r a g e 1755

des Abgeordneten Barth (FDP)

Lottomittelvergabe im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2010 und (bislang) 2011 Zuwendungen
aus Lottomitteln im Landkreis Schmalkalden-Meiningen
insgesamt vergeben?

2. Welche Einrichtungen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen erhielten
in den Jahren 2010 und (bislang) 2011 Zuwendungen aus Lottomitteln
(bitte jeweils einordnen nach: Name und Sitz der empfangenden
Einrichtung, Höhe und Bestimmungszweck der Zuwendung
sowie Datum der Übergabe der Zuwendung)?

3. Welches Fachministerium bewilligte mit welchem Datum jeweils die
Zuwendung aus Lottomitteln an die unter Frage 2 aufgeführten Einrichtungen?

4. Wer überreichte in welcher Funktion und in wessen Auftrag jeweils
den Lottomittelbescheid an den Zuwendungsempfänger und wer war
der entgegennehmende Vertreter des Zuwendungsempfängers? In
welchem Dienstverhältnis standen die überreichenden und die entgegennehmenden
Personen gegebenenfalls jeweils zum Land Thüringen
(bitte für jede Übergabe gesondert aufführen)?

5. Welche weiteren Personen waren auf Einladung der Landesregierung
bei der Übergabe des Bescheides in welcher Funktion zugegen
(bitte für jede Übergabe gesondert aufführen)?

6. Sofern der Lottomittelbescheid nicht von einem Mitglied der Landesregierung
übergeben wurde, wie begründet das bewilligende Ministerium
im konkreten Fall jeweils die Auswahl der tatsächlich überreichenden
Person (bitte für jede Übergabe gesondert angeben)?

7. Für welche weiteren Einrichtungen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen
ist eine Zuwendung aus Lottomitteln im Jahr 2011 bereits bewilligt
worden (bitte jeweils den Namen und Sitz der empfangenden
Einrichtung, die Höhe der bewilligten Zuwendung, das geplante Datum
der Übergabe, das bewilligende Fachministerium sowie die übergebende
Person gesondert aufführen)?

Barth