22.07.2011

Erfassung und Sanierung altlastverdächtiger Flächen in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
22.07.2011

K l e i n e A n f r a g e 1665
der Abgeordneten Hitzing (FDP)
Erfassung und Sanierung altlastverdächtiger Flächen in Thüringen

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele altlastverdächtige Flächen sind in Thüringen registriert? Wie hoch wird dort jeweils die Gefährdung eingeschätzt (bitte einzeln auflisten)?

2. Gilt die Erfassung aller altlastverdächtigen Flächen nach dem derzeitigen Kenntnisstand der Behörden als abgeschlossen?

3. Für welchen Anteil dieser altlastverdächtigen Flächen sind Sanierungsmaßnahmen zwingend erforderlich (bitte einzeln auflisten)?

4. An welchen Standorten bestehen noch Landesverpflichtungen zur Sanierung (bitte einzeln auflisten)? Mit welchen Kosten ist hierbei voraussichtlich zu rechnen (bitte einzeln pro Standort auflisten)?

5. Wie viele von den letztgenannten Zahlen beziehen sich nicht nur auf Altlasten, sondern auch auf schädliche Bodenveränderungen und hierdurch verursachte Grundwasserverunreinigungen?

6. Wie viele Flächen sind kurz- und mittelfristig für die Sanierung vorgesehen (bitte einzeln auflisten)? Für wie viele Flächen wurden bereits Sanierungsplanungen oder Sanierungen initiiert (bitte einzeln
auflisten)?

7. Werden verdächtige bzw. sanierungsverdächtige Flächen im Katasteramt oder Grundbuchamt für alle ersichtlich erfasst und wenn nein, warum nicht?

8. Wie gedenkt die Landesregierung die Sanierung der zurzeit entstehenden Umweltbelastungen durch die K+S AG, unter Beachtung erteilter Ausnahmegenehmigungen, zu finanzieren? Erwartet Sie, dass sich das Unternehmen entscheidend bei der Beseitigung möglicher Umweltschäden beteiligt? Wie kann dieses rechtlich gesichert werden? Welche Vereinbarungen wurden diesbezüglich mit dem Unternehmen getroffen? Wurde eine Kostenverteilung vereinbart und wenn ja, welche?

9. Wie bewertet die Landesregierung die angewendeten wissenschaftlich- technischen Grundlagen für die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten?

10. Wer außer dem zuständigen Ministerium selbst, bewertet die Effektivität und die Effizienz der durchgeführten Maßnahmen? Liegen der Landesregierung oder dem Ministerium Studien, Gutachten oder Prüfberichte vor, die die Effektivität und die Effizienz des Mitteleinsatzes aus dem Sondervermögen ökologische Altlasten bewerten? Welche Ergebnisse sind dort aufgeführt?

11. Welche konkrete Maßnahme unternimmt die Landesregierung, um Kosten einzusparen, neue Finanzierungsmöglichkeiten und neue effiziente Sanierungsmaßnahmen zu erschließen? Werden hierfür gesonderte Arbeitsgruppen, Gutachter, Forschungsaufträge vergeben?

12. Wie viele Arbeitnehmer werden durch Unternehmen, die von den Sanierungsmaßnahmen betroffen waren und sind, im Freistaat Thüringen beschäftigt (soweit es der Landesregierung bekannt und möglich ist, bitte einzeln pro Unternehmen auflisten)? Welche Einnahmen erzielen der Freistaat Thüringen bzw. die Thüringer Kommunen durch diese Unternehmen?

Hitzing

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER