08.07.2011
Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
08.07.2011
K l e i n e A n f r a g e 1635
der Abgeordneten Barth und Kemmerich (FDP)
Einschätzung der Landesregierung zu Geschäftsmodellen der Thüringer Betriebe
Während des TOP 12 der 59. Plenarsitzung der 5. Legislaturperiode äußerte sich der Staatssekretär Staschewski zur Realität in Thüringer Betrieben: "Die Realität ist [...] in vielen Thüringer Betrieben eben so, dass Menschen ausgebeutet werden, dass Geschäftsmodelle sich auf Leiharbeit, auf Billiglohn gründen und so die Ausbeutung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Freistaat entsprechend voranschreitet. Das ist die Realität."
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie viele Unternehmen sind nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen angesiedelt?
2. Wie quantifiziert die Landesregierung aus dieser Gesamtzahl aller in Thüringen ansässigen Unternehmen die Formulierung "viele Betriebe" (prozentual oder absolute Zahl)?
3. Was versteht die Landesregierung unter "Ausbeutung von Menschen"?
4. Wie viele Menschen werden in Thüringen nach Kenntnis der Landesregierung "ausgebeutet"?
5. Was begründet nach Auffassung der Landesregierung die Einschätzung, dass die "Ausbeutung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unserem Freistaat voranschreitet" und anhand welcher Indikatoren bzw. Kriterien lässt sich dies erkennen?
6. Wie viele Menschen wurden nach Kenntnis der Landesregierung vor 50, 20, zehn und fünf Jahren in Thüringer Betrieben "ausgebeutet"?
7. Wie haben sich die durchschnittlichen Bruttolöhne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Thüringen nach Kenntnis der Landesregierung seit 1990 entwickelt?
8. Was versteht die Landesregierung unter "Billiglöhnen" bzw. ab wann zählt nach Einschätzung der Landesregierung ein monatliches Bruttoeinkommen als "Billiglohn" und wie viele Thüringer Unternehmen zahlen nach Kenntnis der Landesregierung "Billiglöhne"?
9. Welche Geschäftsmodelle von Unternehmen sind der Landesregierung bekannt und welche Geschäftsmodelle sind in Thüringen vorherrschend?
10. Welche dieser Geschäftsmodelle gründen sich nach Kenntnis der Landesregierung auf Leiharbeit?
11. Welche dieser Geschäftsmodelle gründen sich nach Kenntnis der Landesregierung auf "Billiglohn"?
12. Welche dieser Geschäftsmodelle gründen sich nach Kenntnis der Landesregierung auf "Ausbeutung"?
13. Welche Unternehmen in Thüringen gründen ihre Geschäftsmodelle nach Kenntnis der Landesregierung auf Leiharbeit?
14. Welche Unternehmen in Thüringen gründen ihre Geschäftsmodelle nach Kenntnis der Landesregierung auf "Billiglohn"?
15. Welche Unternehmen in Thüringen gründen ihre Geschäftsmodelle nach Kenntnis der Landesregierung auf "Ausbeutung"?
Barth, Kemmerich
Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER