12.01.2010

Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.01.2010

K l e i n e A n f r a g e 203
des Abgeordneten Barth (FDP)
Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur

Die Regierungskoalition von CDU und SPD hat in der Koalitionsvereinbarung vom Oktober 2009 angekündigt, eine "Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur" zu errichten (vgl. II.1. und II.16. der Koalitionsvereinbarung).

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche inhaltlichen Zielsetzungen verfolgt die Landesregierung gegebenenfalls mit der Errichtung einer "Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur"?

2. Welcher obersten Dienstbehörde soll die "Thüringer Energie-, Klima und Green-Tech-Agentur" dienstrechtlich zugeordnet werden?

3. Wie und wo gliedert sich die "Thüringer Energie-, Klima- und Green- Tech-Agentur" in die Organisationsstruktur dieses Ressorts ein (bitte nach folgendem Muster angeben: gegebenenfalls Name der nachgeordneten Behörde, Leitungsebene, Abteilung, Referatsgruppe, Referat)?

4. Bei einer organisatorischen Verortung außerhalb der gegebenen Behördenstruktur: Auf welche Art und Weise erfolgen die kommunikative und die dienstrechtliche Verknüpfung mit der Landesregierung?

5. Wann plant die Landesregierung, die "Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur" zu errichten?

6. Nach welchen Verfahren und Kriterien erfolgt die Auswahl der Mitarbeiter für die "Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur"?

7. Auf wie viele Mitarbeiter veranschlagt die Landesregierung den Bedarf an Personal, unabhängig davon, ob die "Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur" in die Behördenstruktur des Freistaats Thüringen eingebunden oder eigenständig organisiert werden soll?
a) In welchem Umfang soll dieser Personalbedarf gegebenenfalls verwaltungsintern gedeckt werden?
b) Wie hoch ist gegebenenfalls der Bedarf an verwaltungsexternem Personal?

8. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die jährlichen Kosten, unabhängig davon, ob die "Thüringer Energie-, Klima- und Green- Tech-Agentur" in die Behördenstruktur des Freistaats Thüringen eingebunden oder eigenständig organisiert werden soll (bitte nach Personal- und nach Sachkosten differenzieren)?

9. In welchem Einzelplan des Landeshaushalts werden die Kosten für die "Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur" eingestellt?

10. Was plant die Landesregierung für den Fall, dass die unter Frage 1benannten Zielstellungen der "Thüringer Energie-, Klima- und Green- Tech-Agentur" erfüllt sind?

11. Plant die Landesregierung, das Parlament in die Entwicklung der "Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur" einzubeziehen und/oder es über deren Ergebnisse und Wirkungsweise zu unterrichten? Wenn ja, in welcher Form soll das jeweils erfolgen? Wenn nein, aus welchen Gründen soll dies jeweils nicht stattfinden?

Barth

Die Antwort der Landesregierung:

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/611
04.03.2010

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 3. März 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Freistaat beabsichtigt eine Thüringer Energie-, Klima- und Green-Tech-Agentur als ein zentrales Informations- und Demonstrationszentrum für erneuerbare Energien und grüne Technologien zu errichten. Es soll das vorhandene Know-how schneller verbreitet, Sicherheit bei - insbesondere kommunalen - Investitionen hergestellt und in eine Strategie für den ländlichen Raum eingepasst werden.

Zu 2. bis 4.:
Dies wird in geeigneter Weise erfolgen.

Zu 5.:
Die Landesregierung betrachtet die Errichtung der Agentur als eine wichtige Aufgabe.

Zu 6.:
Die Auswahl der Mitarbeiter erfolgt in geeigneter Weise.

Zu 7.:
Hierzu können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussagen getroffen werden.

Zu 8.:
Im Entwurf des Landeshaushaltsplans 2010, Einzelplan 07, wurden für den Aufbau einer Energie-, Klima und Green-Tech-Agentur 2 000 000 Euro eingestellt.
Im Einzelplan 09 sind für die Thüringer Klima- und Energieagentur im Jahr 2010 100 000 Euro vorgesehen.

Zu 9.:
Siehe Antwort zu Frage 8.

Zu 10.:
Die Information über erneuerbare Energien und grüne Technologien und die Demonstration ihres Einsatzesist in den kommenden Jahren eine Daueraufgabe.

Zu 11.:
Das Parlament wird über die Ergebnisse unterrichtet.

Machnig
Minister