06.07.2011

Wirtschafts- und Innovationsrat - nachgefragt

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
06.07.2011

K l e i n e A n f r a g e 1629
der Abgeordneten Barth und Kemmerich (FDP)
Wirtschafts- und Innovationsrat - nachgefragt

Auf die Kleine Anfrage 206 vom 12. Januar 2010 zum Wirtschafts- und lnnovationsrat antwortete die Landesregierung am 2. März 2010 (Drucksache 5/547): "Ziel des Wirtschafts- und Innovationsrates ist die Erörterung möglicher Handlungsempfehlungen zu zentralen Fragestellungen der Thüringer Wirtschaft. Die Schaffung wirksamer Rahmenbedingungen für die positive Weiterentwicklung der Thüringer Wirtschaft ist eine Daueraufgabe. Insofern ist vorgesehen, dass Sitzungen des Wirtschaftsund Innovationsrates während der gesamten Legislaturperiode statt-finden sollen."

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Sitzungen des Wirtschafts- und Innovationsrates fanden bisher statt und wann haben die einzelnen Sitzungen jeweils stattgefunden?

2. Wer war zu den jeweiligen Sitzungen des Wirtschafts- und Innovationsrates eingeladen und wer nahm tatsächlich teil (bitte detailliert aufschlüsseln)?

3. Wie schätzt die Landesregierung die bisherige Arbeit des Wirtschafts- und Innovationsrates ein?

4. Welche Tagesordnungspunkte hatten die einzelnen Sitzungen und welche Themen wurden tatsächlich besprochen?

5. Welchen zeitlichen Umfang nahmen die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie Themen etwa in Anspruch (Schätzwert) und welche Presseerklärungen und öffentlichen Verlautbarungen wurden seitens der Landesregierung zu oder nach den einzelnen Sitzungen abgegeben (bitte nach Sitzung aufschlüsseln und Belegstellen angeben)?

6. Welche konkreten Ergebnisse kann der Wirtschafts- und Innovationsrat vorweisen und welche Beschlüsse wurden in welcher Sitzung im Einzelnen gefasst?

7. Welche konkreten Handlungsempfehlungen zu zentralen Fragestellungen der Thüringer Wirtschaft wurden durch den Wirtschafts- und Innovationsrat bisher gegeben?

8. Welche konkreten Richtlinien, Gesetzentwürfe und Initiativen der Landesregierung sind im Einzelnen maßgeblich von welchen Handlungsempfehlungen des Wirtschafts- und Innovationsrates beeinflusst worden?

Barth, Kemmerich

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER