28.06.2011

Bundeswehr-Standorte in Thüringen II - nachgefragt

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
28.06.2011

K l e i n e A n f r a g e 1608
der Abgeordneten Barth und Bergner (FDP)
Bundeswehr-Standorte in Thüringen II - nachgefragt

Mit Schreiben vom 29. Dezember 2010 beantwortete die Thüringer Landesregierung die Kleine Anfrage der Abgeordneten Barth und Bergner (FDP) mit dem Titel "Bundeswehr-Standorte in Thüringen II" (vgl. Drucksache 5/2111). Sie teilte den Fragestellern seinerzeit mit, dass die Landesregierung nicht vor Mitte des kommenden Jahres über Grundentscheidungen zu den Strukturen und die damit verbundene Standortfrage durch den Bundesminister der Verteidigung informiert werde.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Veränderungen in der Umsetzung der Bundeswehrreform ergeben sich für Thüringen aus Sicht der Landesregierung nach dem personellen Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums der Verteidigung?

2. Liegen der Landesregierung in der Zwischenzeit neue Erkenntnisse über die Strukturentscheidungen und die damit im Zusammenhang stehenden Standortfragen vor? Wenn ja, welche Informationen liegen der Landesregierung vor und welche Auswirkungen haben diese auf Thüringen? Wenn nein, wann ist mit neuen Informationen seitens des Bundesministeriums für Verteidigung zu rechnen?

3. Im Falle neuer Informationen: Verfügt die Landesregierung in der Zwischenzeit über ein Konzept zur mittel- und langfristigen Sicherung der Bundeswehrstandorte in Thüringen?

4. Was hat die Landesregierung bisher konkret unternommen, um die Bundeswehrstandorte in Thüringen zu sichern? Welche Unterredungen mit Akteuren der Bundes- und Landesebene haben seit September 2010 hierzu stattgefunden und welche sind hierzu geplant?

Barth, Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER