22.06.2011

Halbzeitbewertung der Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
22.06.2011

K l e i n e A n f r a g e 1587
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Halbzeitbewertung der Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen (FILET)

Thüringen ist zu 90 Prozent ländlich geprägt. Für die ländlichen Regionen gilt es, die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass für die dort lebenden Menschen attraktive Lebens- und Arbeitsverhältnisse erhalten bzw. geschaffen werden. Nur so kann man den vorhandenen Abwanderungstendenzen entgegenwirken. Einen nicht unerheblichen Beitrag leisten die vorhandenen Fördermöglichkeiten über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) mit den Schwerpunkten 1 bis 4
1. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft,
2. Verbesserung der Umwelt und des ländlichen Lebensraums,
3. Lebensqualität im ländlichen Raum und Diversifizierung der ländlichen
Wirtschaft,
4. LEADER.

Ich frage die Landesregierung:

1. Zu welchen Ergebnissen führte die Halbzeitbewertung der "Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen" (FILET) (Bitte um Aussagen zu folgenden Kriterien der Förderjahre 2007 bis
2013:
- zur Verfügung stehende Gesamtmittel der Förderprogramme in den Schwerpunkten 1 bis 4,
- abgerufene Mittel der Förderprogramme in den Schwerpunkten 1 bis 4)?

2. Welche Beschäftigungseffekte konnten durch die "Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen" erreicht werden (bitte Auflistung nach den Schwerpunkten)?

3. Wie viele Antragsteller nutzten die Möglichkeit der Förderung durch die LEADER-Methode außerhalb der regulären Förderprogramme wie Dorferneuerung und dorfgemäße Gemeinschaftseinrichtungen, Ländlicher Wegebau, Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) und Revitalisierung von Brachflächen?

4. In welchen Programmen wurden Projekte mittels der LEADER-Methode umgesetzt (bitte hierzu eine Auflistung nach Förderprogramm, Förderinhalt, Förderhöhe, Förderjahr und LEADER-Region vornehmen)?

5. Wie viele Projektanträge gingen im Jahr 2010 und bislang im Jahr 2011 im Rahmen des innovativen Wettbewerbes ein (bitte hierzu eine Auflistung nach Förderinhalt, Förderhöhe, Förderjahr und LEADER-Region vornehmen)?

6. Welche von diesen Projekten erhielten eine Förderung?

7. Wie bewertet die Landesregierung die bisherige Arbeit der 15 Regionalen LEADER-Aktionsgruppen (RAG)?

8. Welchen Stellenwert haben die RAGs aus Sicht der Landesregierung für die Entwicklung der ländlichen Räume?

9. Welche politischen Maßnahmen plant die Landesregierung, um nach der Förderperiode 2013 den Erhalt der RAGs mit ihren jetzigen Funktionen und Aufgaben abzusichern?

10. Gibt es Bestrebungen der Landesregierung, z. B. durch erweiterte Aufgaben, die regionale Verantwortung der RAGs zu stärken?

Untermann

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER