13.05.2011

Studierendenschaften nach §§ 72 ff. Thüringer Hochschulgesetz

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
13.05.2011

K l e i n e A n f r a g e 1496
der Abgeordneten Hitzing (FDP)
Studierendenschaften nach §§ 72 ff. Thüringer Hochschulgesetz

Ich frage die Landesregierung:

1 . In welcher Höhe standen den verfassten Studierendenschaften an den staatlichen Thüringer Hochschulen seit dem Wintersemester 2009/2010 finanzielle Mittel zur Verfügung und aus welchen Quellen stammten diese (bitte nach Hochschule, verfasster Studierendenschaft, Semester, Höhe und Quelle der finanziellen Mittel aufschlüsseln)?

2. In welcher Höhe wurden an den staatlichen Thüringer Hochschulen seit dem Wintersemester 2009/2010 Beiträge je Studierenden erhoben, die den Studierendschaften zur Verfügung gestellt wurden (bitte nach Hochschule, Semester und Höhe des Beitrags aufschlüsseln)?

3. Zu welchen Zwecken haben die verfassten Studierendenschaften an den staatlichen Thüringer Hochschulen seit dem Wintersemester 2009/2010 ihre zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel verwendet (bitte nach Hochschule, verfasster Studierendenschaft, Verwendungszweck und Betrag aufschlüsseln)?

4. Ergab die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaft durch den Landesrechnungshof nach § 74 Abs. 2 Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) seit dem Wintersemester 2009/2010 Beanstandungen? Wenn ja, welche (bitte nach Semester, verfasster Studierendenschaft, Hochschule und Art der Beanstandung aufschlüsseln)?

5. Wie bewertet die Landesregierung den Zwang zur Mitgliedschaft der immatrikulierten Studierenden in der verfassten Studierendenschaft nach § 72 Abs. 1 ThürHG?

Hitzing

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER