12.01.2010

Leitbild "Kulturland Thüringen"

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.01.2010

K l e i n e A n f r a g e 196
des Abgeordneten Barth (FDP)
Leitbild "Kulturland Thüringen"

Die Regierungskoalition von CDU und SPD hat in der Koalitionsvereinbarung vom Oktober 2009 angekündigt, ein "Leitbild 'Kulturland Thüringen"' zu entwickeln (vgl. II.7. der Koalitionsvereinbarung).

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche inhaltlichen Zielsetzungen verfolgt die Landesregierung mit der Entwicklung eines "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'"?

2. Welche oberste Dienstbehörde soll mit der Entwicklung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" federführend beauftragt werden?

3. Wie und wo gliedert sich die Aufgabe der Entwicklung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" in die Organisationsstruktur dieses Ressorts ein (bitte nach folgendem Muster angeben: gegebenfalls Name der nachgeordneten Behörde, Leitungsebene, Abteilung, Referatsgruppe, Referat)?

4. Wann plant die Landesregierung, die Entwicklung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" zu beginnen bzw. in Auftrag zu geben?

5. Auf wie viele Mitarbeiter veranschlagt die Landesregierung den Bedarf an Personal für die Entwicklung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'"?
a) In welchem Umfang soll dieser Personalbedarf gegebenfalls verwaltungsintern gedeckt werden?
b) Wie hoch ist gegebenfalls der Bedarf an verwaltungsexternemPersonal?

6. Plant die Landesregierung ggf. die Beauftragung verwaltungsexterner wissenschaftlicher oder privatwirtschaftlicher Beratungsinstitute?
a) Falls ja, nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl dieser Beratungsinstitute?
b) In welcher Höhe veranschlagt die Landesregierung die Kosten für diese verwaltungsexternen Beratungsleistungen?

7. Auf welche Höhe beziffert die Landesregierung die Kosten für die Entwicklung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" insgesamt (bitte nach Personal- und nach Sachkosten differenzieren)?

8. Für welchen Zeitpunkt prognostiziert die Landesregierung die Fertigstellung und Veröffentlichung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'"?

9. Auf welche Art und Weise will die Landesregierung die Inhalte des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" publizieren?

10. In welcher Gestalt will die Landesregierung die Inhalte des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" weiterverwenden?

11. In welchem Einzelplan des Landeshaushalts werden die Kosten für die Entwicklung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" eingestellt?

12. Plant die Landesregierung, das Parlament in die Entwicklung des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen'" einzubeziehen und/oder über die Ergebnisse zu unterrichten? Wenn ja, in welcher Form soll das jeweils erfolgen? Wenn nein, aus welchen Gründen soll dies jeweils nicht stattfinden?

Barth

Die Antwort der Landesregierung:

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/536
26.02.2010

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. Februar 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Mit einem "Leitbild 'Kulturland Thüringen"' soll der Stellenwert und die Bedeutung von Kultur definiert werden, d. h. wesentliche Aufgaben und Ziele der kulturellen Entwicklung Thüringens und kulturpolitische Grundsätze. Dieses Leitbild wird Basis zur Weiterentwicklung des Kulturkonzepts des Freistaats Thüringen sein.

Zu 2.:
Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Zu 3.:
Die Entwicklung des Leitbildes wird vom Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur verantwortet. Er
bedient sich dabei seiner Fachabteilungen.

Zu 4.:
Die Arbeiten zur Entwicklung des Leitbildes haben bereits begonnen. Zudem hat die Landesregierung am 14. Januar 2010 die Gespräche mit der Ständigen Konferenz der kulturellen Fachverbände aufgenommen, die ihre Mitwirkung zugesichert haben.

Zu 5.:
a) Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen.
b) Es besteht derzeit kein Bedarf.

Zu 6.:
Eine derartige Beauftragung ist derzeit nicht geplant.

Zu 7.:
Das kulturelle Leitbild soll auch im Rahmen eines "Thüringer Kulturforums", an dem die kulturellen Fachverbände, kommunalen Spitzenverbände und Kirchen mitwirken, erarbeitet werden. Dabei wird von einer ehrenamtlichen Mitwirkung, abgesehen von der Erstattung von Reisekosten, ausgegangen. Für die Reisekosten und Honorare für eventuell extern zu gewinnende Referenten werden Kosten in Höhe von etwa 5 000 bis 10 000 Euro erwartet.
Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.

Zu 8.:
Die Fertigstellung und Veröffentlichung ist zum Ende des Jahres 2010 geplant.

Zu 9.:
Zunächst über das Internet; weitere Möglichkeiten werden noch geprüft.

Zu 10.
Auf der Basis des "Leitbildes 'Kulturland Thüringen"' soll das Kulturkonzept des Freistaats Thüringen weiterentwickelt werden.

Zu 11.:
Im Einzelplan 04

Zu 12.:
Ja; die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur sollen als Teilnehmer zum "Thüringer Kulturforum" eingeladen werden und sich in die Debatte zum Leitbild einbringen. Sofern vom Ausschuss gewünscht, wird die Landesregierung auch dort über die Entwicklung berichten.

Matschie
Minister