12.05.2011

Pläne des Wirtschaftsministers zu Sanierung und Umbau der Fußballstadien in Erfurt und Jena

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
12.05.2011

K l e i n e A n f r a g e 1488
der Abgeordneten Bergner und Kemmerich (FDP)
Pläne des Wirtschaftsministers zu Sanierung und Umbau der Fußballstadien in Erfurt und Jena

Die Thüringer Landesregierung plant laut Bekundung des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (beispielsweise in der "Bild" vom 10. Mai 2011) die Förderung von Sanierung und Umbau der beiden Fußballstadien in Jena und Erfurt. Hierfür sollen insgesamt 50 Millionen Euro aufgewendet werden, wovon Land und Bund jeweils rund 20 Millionen Euro übernehmen sollen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Konzepte für Nutzung und Betrieb liegen den Plänen für Sanierung und Umbau der Stadien in Erfurt und Jena zugrunde?

2. Mit wie vielen Nutzungstagen, Besuchern und mit welchen Einnahmen wird jeweils für die neu sanierten und umgebauten Stadien in Jena und Erfurt jährlich gerechnet und welche Betriebskosten stehen dem gegenüber?

3. Wie teilen sich die erwarteten Betriebskosten jeweils auf Fixkosten und variable Kosten auf?

4. Mit welchen Nutzungsarten rechnet die Landesregierung für die neu sanierten Stadien?

5. Werden andere beantragte bzw. in Planung befindliche Projekte aufgrund der Verwendung von GA-Fördermitteln für den Stadienumbau nicht durchgeführt und wenn ja, welche?

6. Sind für eine umfassende Nutzung der Stadien Investitionen in die Infrastruktur notwendig? Wenn ja, welche und in welcher Höhe?

7. Besteht nach Einschätzung der Landesregierung durch den Ausbau des Erfurter Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena ein Konkurrenzverhältnis zur Erfurter Messe und zum Bau des Kongresszentrums Erfurter Bahnhof (ICE-Drehkreuz) und wie wirkt sich diese eventuelle Konkurrenzsituation gegebenenfalls auf die Betriebskonzepte und strategischen Ausrichtungen der genannten Einrichtungen aus?

8. Warum ist kein privater Investor an den Sanierungs- und Umbauplänen beteiligt, z.B. über die Realisierung eines Public Private Partnership(PPP)-Projekts?

9. Inwiefern und warum sind die geplanten Umbauten unter den vorgegebenen rechtlichen Grundlagen (z. B. Fördermittelrichtlinien) förderfähig? Wurde die Frage der Förderfähigkeit bereits - gegebenenfalls auch vorab - geprüft und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

10. Welche Best-Practice-Beispiele für Sanierung, Umbau und Betrieb von Fußballstadien aus mit Erfurt und Jena vergleichbaren Städten sind der Landesregierung bekannt und an welchen dieser Beispiele hat sie sich bei der Planung der angesprochenen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen orientiert?

11. Welche Negativbeispiele für nicht optimal gelungene Sanierungs- und Umbaumaßnahmen von Stadien sind der Landesregierung bekannt und welche Erkenntnisse für die angesprochenen Pläne hat sie aus der Analyse dieser Fälle gewonnen?

12. Wie wurden diese Erkenntnisse konkret bei der Erstellung der Sanierungs- und Umbaupläne für die Stadien in Erfurt und Jena berücksichtigt?

Bergner, Kemmerich

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER