10.05.2011

Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
10.05.2011

K l e i n e A n f r a g e 1485
des Abgeordneten Koppe (FDP)
Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union

Der Einfluss der Europäischen Union nimmt in der Reichweite des Regelbedarfs auch für nachgeordnete Politik- und Verwaltungsebenen zu. Dies bleibt naturgemäß nicht ohne Einfluss auf den Freistaat Thüringen und dessen politische Entscheidungsträger. Es ist daher geboten, auch für einen relativ kleinen Flächenstaat, wie Thüringen, am Ort der Entscheidungen präsent zu sein, um möglichst frühzeitig in den politischen Prozess eingreifen zu können.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union in die europäische Gesamtstrategie der Landesregierung eingebunden?

2. Welche Aufgaben nimmt die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union wahr? Wie hat sie diese seit Beginn der Legislatur konkret umgesetzt?

3. Wurde durch die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union die europäische Politik im Sinne des Freistaats Thüringen konkret beeinflusst? Wenn ja, mit welchen Ergebnissen? Wenn nein, warum nicht?

4. Wie schlägt sich die europäische Strategie der Landesregierung in der räumlichen, sächlichen und personellen Ausstattung der Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union nieder (bitte einzeln und nach den Haushaltsjahren 2010 und 2011 aufschlüsseln)?

5. Welche konkreten Aufgaben nehmen die einzelnen Mitarbeiter der Vertretung, in welchem Umfang war (bitte nach einzelnen Stellen aufschlüsseln)?

6. Wie hat sich die personelle Ausstattung der Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union seit Beginn der Legislatur entwickelt und wie lassen sich mögliche Veränderungen begründen?

7. Wie viele Bürgeranfragen wurden seit 2004 an die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union gerichtet (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

8. Wie viele Besuchergruppen haben die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union seit 2004 besucht (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Koppe

DIe Antwort der Landesregierung finden Sie HIER