09.05.2011

Nichtinanspruchnahme und Rückforderung von Fördermitteln

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
09.05.2011

K l e i n e A n f r a g e 1478
des Abgeordneten Untermann (FDP)
Nichtinanspruchnahme und Rückforderung von Fördermitteln

In jedem Förderjahr werden an natürliche Personen, juristische Personen des Privatrechts, Personengesellschaften und kommunale Gebietskörperschaften Zuwendungen in einem nicht unerheblichen Umfang bewilligt. Aus verschiedenen Gründen kommt es zudem zum Nichtabrufen von EU-Mitteln und Landesmitteln bzw. zu Rückforderungen bewilligter Zuwendungen. Das Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz regelt die Erstattung, die Verzinsung sowie Anforderungen zur Verwendung von Zuwendungen.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe kam es in den Jahren 2005 bis 2010 zu Rückforderungen landeseigenfinanzierter Zuwendungen an natürliche Personen, juristische Personen des Privatrechts, Personengesellschaften
und kommunale Gebietskörperschaften, die durch dem Verantwortungsbereich der Landesregierung zurechenbare Fördermittelvergabestellen bewilligt wurden?

2. Standen die in Frage 1 zurückgeforderten Zuwendungen nach deren Rückzahlung weiterhin als Ausgabemittel zur Verfügung? Falls ja, für welche Zwecke wurden diese Mittel verausgabt?

3. Welche Gründe führten zu den in Frage 1 benannten Rückforderungen?

4. In welcher Höhe erzielte der Freistaat Thüringen in den Jahren 2005 bis 2010 Einnahmen aus Zinsen infolge der Rückforderung und Rückzahlung von Zuwendungen (bitte Gesamtbetrag je Jahr angeben)?

5. Für welche Zwecke wurden die in Frage 4 benannten Zinseinnahmen verwendet?

6. Bestanden in den Jahren 2005 bis 2010 Rückforderungsansprüche für Zuwendungen seitens der Europäischen Union gegen den Freistaat Thüringen (wenn ja, bitte Einzelauflistung des jeweiligen Gesamtbetrags nach den Jahren 2005 bis 2010)?

7. In welcher Höhe forderten Fördermittelvergabestellen im Verantwortungsbereich der Landesregierung in den Jahren 2005 bis 2010 Zuwendungen aus Mitteln der Europäischen Union von natürlichen Personen, juristischen Personen des Privatrechts, Personengesellschaften und kommunalen Gebietskörperschaften zurück?

8. Für welche Zwecke wurden die in Frage 7 benannten zurückgeforderten Zuwendungen nach deren Rückzahlung verwendet?

9. Wie hoch waren in den Jahren 2005 bis 2010 jeweils die nicht abgerufenen Haushaltsmittel für eigenfinanzierte Landesprogramme sowie für Landesprogramme, die mit Mitteln der Europäischen Union kofinanziert wurden?

10. Wurden die in Frage 9 nicht abgerufenen Haushaltsmittel anderweitig verwendet? Wenn ja, für welche Zwecke und in welchen Haushaltsjahren wurden diese Haushaltsmittel verwendet?

Untermann

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER