28.04.2011

Arbeit der Haushaltsstrukturkommission

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
28.04.2011

K l e i n e A n f r a g e 1465
des Abgeordneten Recknagel (FDP)
Arbeit der Haushaltsstrukturkommission

Auf einer Klausurtagung im März 2010 hat die Thüringer Landesregierung die Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission beschlossen, die Vorschläge zur langfristigen strukturellen Umgestaltung und Ausgabenreduzierung im Landeshaushalt erarbeiten sollte. Obwohl die ersten Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission ursprünglich noch vor der Beratung zum Haushalt 2011 vorliegen sollten, hat die Landesregierung erst im November 2010 einen Zwischenbericht der Kommissionsarbeit vorgelegt. Dessen Ergebnisse konnten folglich bei Aufstellung und Beratung des Landeshaushalts 2011 nicht berücksichtigt werden. Zudem waren zum Zeitpunkt des Zwischenberichts erst zehn der insgesamt 71 Prüfaufträge abschließend bearbeitet worden. Angesichts der dramatischen finanziellen Notlage Thüringens sollte die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission jetzt so schnell wie möglich abgeschlossen werden. Die Ergebnisse könnten dann wenigstens bei den Beratungen zum Landeshaushalt 2012 berücksichtigt werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wann wird die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission voraussichtlich abgeschlossen sein?

2. Wann beabsichtigt die Landesregierung den Abschlussbericht der Haushaltsstrukturkommission zu veröffentlichen und den Landtagsfraktionen zur Verfügung zu stellen?

3. Wie viele und welche der insgesamt 71 Prüfaufträge sind mittlerweile abschließend bearbeitet worden?

4. Wie sind die Ergebnisse der zehn Prüfaufträge, die schon im November 2010 abgeschlossen waren, in den bisherigen Prozess zur Aufstellung des Etatentwurfs für 2012 eingeflossen?

5. Wie viele der nach November 2010 abgeschlossenen Prüfaufträge wurden beim bisherigen Prozess der Etataufstellung für 2012 schon berücksichtigt?

6. Wie stellt die Landesregierung eine Berücksichtigung der Prüfaufträge, die zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen sind, bei den weiteren Beratungen zur Etataufstellung für den Landeshaushalt 2012, sicher?

Recknagel

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER