29.11.2010

Internationale Beziehungen des Freistaats Thüringen

Die Große Anfrage "Internationale Beziehungen des Freistaats Thüringen" und die Antwort der Landesregierung als pdf gibt es HIER zum Download.

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode Drucksache 5/1889
29.11.2010

G r o ß e A n f r a g e
der Fraktion der FDP
Internationale Beziehungen des Freistaats Thüringen

Thüringen ist ein international mannigfaltig eingebundenes Land, aber es kann und muss noch erheblich mehr auf den vielfältigen, international relevanten Politikfeldern, in der Koordination durch die Landesregierung und in der strategischen Ausrichtung getan werden. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Landesregierung, Thüringen im In- und Ausland bekannt zu machen, über Thüringens Stärken zu informieren und die Attraktivität des Landes im Herzen Europas in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Bildung hervorzuheben. Hierfür ist es unabdinglich, durch lebendige Partnerschaften, internationalen und kulturellen Austausch sowie die Pflege und Schaffung politischer Kontakte Thüringen über seine Grenzen hinaus zu repräsentieren.

Wir fragen die Landesregierung:

I. Internationale Interaktion Thüringens

1. Welche Kontakte zu Botschaften und anderen diplomatischen Vertretungen unterhält die Landesregierung? In welchen Geschäftsbereichen bestehen diese Kontakte und seit wann?

2. Wie häufig haben Delegationen dieser Vertretungen den Freistaat seit August 2009 besucht (bitte nach Geschäftsbereichen, Kosten und Ergebnissen dieser Reisen aufschlüsseln)?

3. Wie häufig haben Delegationen der Landesregierung diese diplomatischen Vertretungen seit August 2009 besucht (bitte nach Geschäftsbereichen, Kosten und Ergebnissen dieser Reisen aufschlüsseln)?

4. In welcher Form waren bei der Projektplanung Vereine, Verbände und Unternehmen aus dem Freistaat beteiligt?

5. An welchen internationalen Konferenzen waren offizielle DelegationenThüringens beteiligt (bitte nach Jahr der Konferenz, beteiligten Geschäftsbereichen, Kosten und Ergebnissen dieser Konferenzen aufschlüsseln)?

6. Welche historischen Bezüge aus der Geschichte des Freistaats sind bei der Anbahnung und Durchführung internationaler Initiativen von Bedeutung (bitte nach Form der historischen Beziehung und Form der Nutzung dieser Beziehungen sowie Ursprung der historischen Wurzeln aufschlüsseln)?

II. Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung des Außenhandels

7. Über welche Instrumentarien zur Stärkung und Förderung desThüringer Außenhandels verfügt die Landesregierung? Welche Behörden, Einrichtungen und Institutionen sind für deren Einsatz verantwortlich?

8. Gibt es Instrumentarien zur Messung der Effizienz dieser Instrumente? Wenn ja, welche Aussagen aus welchen Jahren liegen hierzu vor (bitte nach Jahr der Messung der vergangenen sechs Jahre aufschlüsseln)?

9. Welche Behörden, Einrichtungen und Institutionen der Landesregierung unterstützen die Thüringer Unternehmen bei deren Bemühungen zur Stärkung des Thüringer Außenhandels bzw. bei der Aufnahme von Außenhandelsbeziehungen (bitte nach genauen Schwerpunkten und Zuordnung zu den jeweiligen Landeseinrichtungen aufschlüsseln)?

10. Welche Formen und Podien der Kooperation mit im Außenhandel engagierten Unternehmen unterhalten die Einrichtungen der Landesregierung? Wie häufig tagen diese? Wie hoch sind deren
Kosten?

11. Verfolgt die Landesregierung eine übergeordnete Strategie zur Stärkung des Außenhandels? Wo ist sie niedergelegt und seit wann gilt diese?

12. Welches sind aus Sicht der Landesregierung die zukünftigen, mittel- und langfristigen Ziele ihrer Bemühungen zur Stärkung des Thüringer Außenhandels? In welcher Weise werden hierbei die Akteure der Thüringer Wirtschaft eingebunden?

13. Wie und mit wem sollen die Ergebnisse dieser strategischen Überlegungen darüber hinaus kommuniziert werden?

III. Internationale Partnerschaften auf dem Gebiet der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

14. Welche Partnerschaften mit internationalen Partnern und Institutionen auf den Handlungsfeldern Kultur, Schulbildung und Hochschule sind der Landesregierung bekannt (bitte nach Partnerschaft
und Jahr der Begründung aufschlüsseln)?

15. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung generell den Partnerschaften auf diesem Handlungsfeld bei?

16. Was unternimmt die Landesregierung zur Stärkung dieser Partnerschaften und welche generelle Zielsetzung verfolgt sie dabei?

17. Gibt es Initiativen der Landesregierung, den Austausch von Schülern, Studenten, Diplomanten oder Doktoranden in andere Länder zu fördern?

18. An welchen internationalen Konferenzen auf diesem Handlungsfeld haben Vertreter der Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren teilgenommen (bitte nach Art der Konferenz und Jahr aufschlüsseln)?

19. Wie hoch waren die Kosten der Präsenz Thüringens bei diesen Konferenzen?

20. Welches sind nach Einschätzung der Landesregierung die wesentlichen Erkenntnisse und konkreten Ergebnisse dieser Teilnahme?

21. Beabsichtigt die Landesregierung künftig eine stärkere Präsenz anlässlich dieser Konferenzen und wenn ja, mit welcher Absicht?

IV. Internationale Partnerschaften auf dem Gebiet des Sports

22. Welche Partnerschaften mit internationalen Partnern und Institutionen auf den Handlungsfeldern Leistungs- und Breitensport sind der Landesregierung bekannt (bitte nach Partnerschaft und Jahr der Begründung aufschlüsseln)?

23. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung generell den Partnerschaften auf diesem Handlungsfeld bei?

24. Was unternimmt die Landesregierung zur Stärkung dieser Partnerschaften und welche generelle Zielsetzung verfolgt sie dabei?

25. Was unternimmt die Landesregierung, Thüringen als Austragungsort für internationale Sportveranstaltungen zu stärken?

26. An welchen internationalen Konferenzen auf diesem Handlungsfeld haben Vertreter der Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren teilgenommen (bitte nach Art der Konferenz und Jahr aufschlüsseln)?

27. Wie hoch waren die Kosten der Präsenz Thüringens bei diesen Konferenzen?

28. Welches sind nach Einschätzung der Landesregierung die wesentlichen Erkenntnisse und konkreten Ergebnisse dieser Teilnahme?

29. Beabsichtigt die Landesregierung künftig eine stärkere Präsenz anlässlich dieser Konferenzen und wenn ja, mit welcher Absicht?

V. Internationale Partnerschaften auf dem Gebiet des Umwelt- und Naturschutzes

30. Welche Partnerschaften mit internationalen Partnern und Institutionen auf den Handlungsfeldern Umwelt- und Naturschutz sind der Landesregierung bekannt (bitte nach Partnerschaft und Jahr der Begründung aufschlüsseln)?

31. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung generell den Partnerschaften auf diesem Handlungsfeld bei?

32. Was unternimmt die Landesregierung zur Stärkung dieser Partnerschaften und welche generelle Zielsetzung verfolgt sie dabei?

33. An welchen internationalen Konferenzen auf diesem Handlungsfeld haben Vertreter der Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren teilgenommen (bitte nach Art der Konferenz und Jahr aufschlüsseln)?

34. Wie hoch waren die Kosten der Präsenz Thüringens bei diesen Konferenzen?

35. Welches sind nach Einschätzung der Landesregierung die wesentlichen Erkenntnisse und konkreten Ergebnisse dieser Teilnahme?

36. Beabsichtigt die Landesregierung künftig eine stärkere Präsenz anlässlich dieser Konferenzen und wenn ja, mit welcher Absicht?

VI. Thüringen als Sitzland für internationale Abkommen und Einrichtungen

37. Welche auf internationalen Abkommen beruhende Einrichtungen haben in Thüringen ihren Sitz (bitte nach Jahr der Einrichtung und Art des Abkommens aufschlüsseln)?

38. Welche Bedeutung misst die Landesregierung Honorarkonsulaten und anderen Diplomatischen Vertretungen im Freistaat Thüringen bei?

39. Welche Länder sind mit eigenen Honorarkonsulaten im Freistaat Thüringen vertreten? Seit wann?

40. Was unternimmt die Landesregierung generell, Thüringen als Standort für auf internationalen Abkommen beruhende Einrichtungen und andere international agierende Akteure wie beispielsweise Honorarkonsulate zu stärken? Worin manifestieren sich diese Bemühungen konkret?

VII. Kontakte des Freistaats zu heutigen international tätigen Führungspersönlichkeiten

41. Welche international tätigen bzw. bekannten Persönlichkeiten haben bzw. hatten besondere Verbindungen zu Thüringen, beispielsweise durch längere Aufenthalte im Freistaat oder familiäre Wurzeln (bitte nach Art der Verbindung zu Thüringen, heutiger Funktion und Bedeutung für das heutige Thüringen aufschlüsseln)?

42. In welcher Art nutzt die Landesregierung diese Kontakte gegenwärtig (bitte nach Art der Nutzung, betroffenem Geschäftsbereich, Länge des Bestands dieser Beziehungen aufschlüsseln)?

43. Gibt es eine Gesamtstrategie bzw. Planungen, wie die Landesregierung diese Kontakte künftig pflegen, intensivieren und für die Interessen Thüringens zu nutzen gedenkt? Wenn ja, wo sind diese strategischen Überlegungen und seit wann festgelegt? Wie weit ist dabei die konkrete Umsetzung dieser Bemühungen gediehen? Sind diese strategischen Überlegungen mit Kosten und wenn ja, in welcher Höhe verbunden?

VIII. Werbung Thüringens mit historischen Persönlichkeiten

44. Welche historischen, bereits verstorbenen Persönlichkeiten mit besonderen Verbindungen zu Thüringen, beispielsweise durch längere Aufenthalte oder familiäre Herkunft bieten heutzutage in besonderem Maße die Möglichkeit für Thüringen im internationalen Kontext zu werben?

45. Auf welchen Handlungsfeldern (wie z.B. Wirtschaftsstandort, Tourismusförderung etc.) nutzt die Landesregierung diese Persönlichkeiten für ihre internationalen Werbeanstrengungen (bitte nach Art der Nutzung, Handlungsfeld und Persönlichkeit aufschlüsseln)?

46. Gibt es Hindernisse, die einer internationalen Werbung mit diesen Persönlichkeiten für Thüringen entgegenstehen? Welche Hindernisse sind dies und sieht die Landesregierung Möglichkeiten ihrer Überwindung?

47. Mit welchen Organisationen und Einrichtungen arbeitet die Landesregierung hinsichtlich der Nutzung dieser Potenziale zusammen?

IX. Vereine, Verbände und Institutionen der internationalen Zusammenarbeit

48. Wie viele Vereine und Verbände in Thüringen, die sich der Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen und Projekten widmen, sind der Landesregierung bekannt (bitte nach Verein, Gründungsdatum und Organisationsform sowie Mitgliederzahl aufschlüsseln)?

49. Welche dieser Einrichtungen werden von Mitgliedern der Landesregierung regelmäßig besucht (bitte nach Mitgliedern der Landesregierung und Jahr des Besuchs in den zurückliegenden sechs
Jahren aufgeschlüsselt)?

50. Zu welchen Ländern und Regionen unterhalten diese Vereine und Verbände Beziehungen?

51. In welcher Weise nutzt die Landesregierung die Expertise dieser Vereine, Verbände und Projekte bei der Planung von eigenen Projekten, wie beispielsweise bei der Vorbereitung von Reisen oder Besuchen ausländischer Delegationen in Thüringen (bitte nach Art, Zeitpunkt und Verein aufschlüsseln)?

52. Gibt es regelmäßige Abstimmungsrunden bzw. Treffen mit diesen Vereinen und Verbänden und den Ministern, der Ministerialverwaltungen oder anderen landeseigenen Einrichtungen (bitte nach Art der Konsultation, Häufigkeit und Geschäftsbereich bzw. Person des Ministers aufschlüsseln)?

53. Welche finanzielle Unterstützung erhalten diese Vereinigungen und Projekte aus Quellen des Landesetats (bitte nach exakter Quelle, also Landeshaushaltsposten, Jahr der Auflage und Höhe der Zuwendung aufschlüsseln)?

54. Unterstützt die Landesregierung die Vereine bei der Akquise finanzieller Mittel und wenn ja, in welcher Form und durch den Einsatz welcher Mittel (bitte nach Form der Unterstützung, der nachgefragten Institutionen und der Höhe der so eingeworbenen Mittel aufschlüsseln)?

55. Gibt es eine Gesamtstrategie bzw. Planungen, wie die Landesregierung die Bemühungen dieser Vereine und Verbände grundsätzlich unterstützt? Wenn ja, wo sind diese strategischen Überlegungen seit wann festgelegt? Wie weit ist dabei die konkrete Umsetzung dieser Bemühungen gediehen?

56. Hat die Landesregierung bisher mit deutschsprachigen Auswanderer- Organisationen in den klassischen Einwandererländern, wie beispielsweise den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Australien, Brasilien oder anderen Staaten mit dem Ziel der Erhöhung der Aufmerksamkeit für Thüringen und der Anbahnung weiterer internationaler Kontakte auf unterschiedlichen politischen Handlungsfeldern zusammengearbeitet (bitte nach Art der Kooperation und Zielland aufschlüsseln)? Wenn ja, welche Ergebnisse haben diese Kooperationen bisher erbracht?

57. Was unternimmt die Landesregierung, aus Thüringen ausgewanderte Deutsche über aktuelle Entwicklungen im Freistaat zu informieren und unterstützt sie etwaige "Rückkehrer-Programme" beziehungsweise führt diese selber durch (bitte nach Art der Initiative und Jahr der Durchführung aufschlüsseln)?

X. Regionalpartnerschaften Thüringens

58. Welche Regionalpartnerschaften unterhält der Freistaat Thüringen? Seit wann? Welche gemeinsamen Projekte bestehen hierzu in den jeweiligen Geschäftsbereichen? 59. Welches sind die derzeitigen Schwerpunkte der europapolitischen Strategie der Landesregierung, insbesondere hinsichtlich der Regionalpartnerschaften Thüringens?

60. Wann und mit welchen Zielen war der letzte Vertreter der Partnerschaftsregionen in Thüringen zu Gast (bitte nach Jahr, Teilnehmern für die zurückliegenden fünf Jahre aufschlüsseln)?

61. Wann und mit welchen Zielen waren Vertreter der Landesregierung in der Partnerschaftsregion zu Gast (bitte nach Jahr, Teilnehmern für die zurückliegenden fünf Jahre aufschlüsseln)?

62. Gibt es Bestrebungen der Landesregierung, weitere Regionalpartnerschaften ins Leben zu rufen? Wenn ja, wie sehen die konkreten Pläne aus?

63. Wie sollen künftig die Partnerschaften mit Ungarn, Litauen und Russland gefestigt werden?

XI. Landespersonal mit internationalen Tätigkeitsschwerpunkten

64. Wie viele Stellen sind in den Landesministerien und deren Geschäftsbereichen vorhanden, die sich teilweise oder ausschließlich mit Themen der europäischen und internationalen Zusammenarbeit beschäftigen? In welchen Ministerien und Landesbehörden sind diese vorzufinden?

65. Über welche Qualifikationen verfügen die Inhaber solcher Stellen? Welche Qualifikationsanforderungen waren dabei Bestandteil der jeweiligen Ausschreibungen?

66. Welche Weiterbildungsmöglichkeiten bietet die Landesregierung denjenigen Bediensteten an, die mit Themen der internationalen Zusammenarbeit betraut sind?

67. Welche Formen der Zusammenarbeit bestehen in diesem Tätigkeitsbereich mit Einrichtungen anderer Bundesländer? Welche mit Einrichtungen des Bundes? Welche mit Einrichtungen der europäischen Union (bitte Formen der Zusammenarbeit in Form, Wiederholungsrhythmus und Geschäftsbereich des betroffenen Thüringer Ministeriums aufschlüsseln) ?

XII. Fortentwicklung der Handlungsstrategie zur Stärkung der internationalen Kontakte Thüringens

68. Welche Bedeutung misst die Landesregierung generell den internationalen Beziehungen Thüringens bei?

69. Welche generelle Strategie verfolgt die Landesregierung zur Stärkung der internationalen Stellung Thüringens auf den unterschiedlichen Handlungsfeldern von Landespolitik? Wo ist diese seit wann niedergelegt?

70. Bedient sich die Landesregierung bei dieser strategischen Ausrichtung des Rates externer Fachleute? Wenn ja, welcher und mit welchen Ergebnissen?

71. Gibt es Dokumente, die die Handlungsstrategie der internationalen Zusammenarbeit Thüringens fixieren? Seit wann existieren diese, in welcher Form werden sie publiziert?

72. In welchen Gremien koordiniert die Landesregierung generell ihre Bemühungen zur Förderung des internationalen Erscheinungsbildes und der internationalen Beziehungen Thüringens?

73. In welcher Form und in welcher Häufigkeit plant die Landesregierung den Landtag über ihre Strategien zur Intensivierung der internationalen Kontakte Thüringens künftig zu informieren?

Für die Fraktion:
Barth

Die Antwort der Landesregierung als pdf HIER zum Download