11.04.2011

Erkenntnisse der Landesregierung zu bisherigen Erhöhungen von Hebesätzen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
11.04.2011

K l e i n e A n f r a g e 1405
der Abgeordneten Recknagel und Bergner (FDP)
Erkenntnisse der Landesregierung zu bisherigen Erhöhungen von Hebesätzen bei Grund- und Gewerbesteuer in Thüringer Kommunen

Bei der Berechnung der Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs werden auch prognostizierte Steuereinnahmen der Kommunen berücksichtigt. Für das Jahr 2011 legte die Landesregierung deutlich erhöhte fiktive Einnahmen aufgrund erhöhter fiktiver Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer zugrunde. Diese fiktiven Hebesätze wurden für die prognostizierten Steuereinnahmen bei der Gewerbesteuer auf 400 Prozent (vorher 341 Prozent), bei der Grundsteuer B auf 400 Prozent (vorher 335 Prozent) und bei der Grundsteuer A auf 296 Prozent (vorher 241 Prozent) erhöht. Dies hat zur Folge, dass viele Thüringer Kommunen tatsächlich zu einer Erhöhung ihrer Grund- und Gewerbesteuerhebesätze gezwungen sind, da sie sonst bei den sinkenden Landeszuweisungen ihre Ausgaben nicht decken könnten.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Kommunen haben seit dem 1. Januar 2011 nach Kenntnis der Landesregierung bereits ihre Hebesätze für Grund- und/oder Gewerbesteuer erhöht?

2. Um wie viele Basispunkte wurden die Hebesätze der entsprechenden Kommunen aus Frage 1 erhöht und auf welchen Endstand?

3. Wie viele Kommunen planen nach Kenntnis der Landesregierung, ihre Hebesätze für Grund- und/oder Gewerbesteuer zu erhöhen?

4. Um wie viele Basispunkte sollen die Hebesätze der entsprechenden Kommunen aus Frage 3 nach Kenntnis der Landesregierung erhöht werden und auf welchen Endstand?

5. Welche Auswirkungen wird die Anhebung der Hebesätze nach Ansicht der Landesregierung auf die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung des ländlichen Raums haben?

Recknagel, Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER