24.03.2011

Unterstützung von Stiftungen durch den Freistaat Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
24.03.2011

K l e i n e A n f r a g e 1368
des Abgeordneten Recknagel (FDP)
Unterstützung von Stiftungen durch den Freistaat Thüringen

Zahlreiche Stiftungen werden vom Freistaat Thüringen finanziell unterstützt. Das Gebot effizienten und zweckgemäßen Wirtschaftens gilt dabei für sie natürlich ebenso wie für das Land selbst. Daher sind auch Aufgabenstellung und Mittelverwendung der unterstützten Stiftungen zu überprüfen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Stiftungen erhielten seit 2007 institutionell oder für laufende Aufgaben Zuschüsse des Landes und in welcher Höhe?

2. Welche Stiftungen, bei denen der Freistaat an der Errichtung beteiligt war, erhielten seit 2007 nichtmonetäre Unterstützungsleistungen des Landes, beispielsweise in Form von kostenlos oder vergünstigt bereitgestellten Büroräumen, Sachmitteln oder Landesliegenschaften (bitte detailliert auflisten)?

3. Welche Stiftungen finanzieren sich selbst, arbeiten aber mit einem vom Land vor 2007 (teilweise) bereitgestellten Stiftungsvermögen?

4. Wie haben sich die Stiftungsvermögen und die Erträge nach Kenntnis der Stiftungsaufsicht bzw. des Stifters der in den Fragen 1 bis 3 angesprochenen Stiftungen seit 2007 entwickelt?

5. Welcher Anteil der Erträge gemäß Frage 3 aus dem Stiftungsvermögen wird jeweils für die laufende Arbeit der Stiftungen verwendet oder geht in einen weiteren Aufbau des Stiftungsvermögens?

6. Wie hoch ist jeweils der Personal- und Sachkostenanteil gemäß Frage 3 in den betroffenen Stiftungen?

7. Enthalten bzw. enthielten die Zuschüsse gemäß Frage 1 spezielle Ansätze für Personal- und Sachkosten? Auf welcher Grundlage wurden diese Ansätze bemessen?

8. Welche Aufgaben erfüllen die einzelnen Stiftungen gemäß Fragen 1 bis 3?

9. Welchen Stiftungen gemäß Fragen 1 bis 3 wurden welche Landesaufgaben übertragen? Womit begründet dies die Landesregierung?

10. Wie viel Personal wurde durch die Aufgabenübertragung in den Ministerien frei und an welchen Stellen wurden die Mitarbeiter wieder eingesetzt?

Recknagel

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER