24.03.2011

Unterstützung von Verbänden und Vereinen durch den Freistaat

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
24.03.2011

K l e i n e A n f r a g e 1369
des Abgeordneten Recknagel (FDP)
Unterstützung von Verbänden und Vereinen durch den Freistaat Thüringen

Zahlreiche Verbände und Vereine werden vom Freistaat Thüringen finanziell unterstützt. Das Gebot effizienten und zweckgemäßen Wirtschaftens gilt dabei für sie natürlich ebenso wie für das Land selbst. Daher sind auch Aufgabenstellung und Mittelverwendung der unterstützten Verbände und Vereine zu überprüfen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Verbände und Vereine erhielten seit 2007 institutionell oder für laufende Aufgaben Zuschüsse des Landes und in welcher Höhe?

2. Enthalten bzw. enthielten die Zuschüsse spezielle Ansätze für Personal- und Sachkosten? Auf welcher Grundlage werden diese Ansätze bemessen? Waren dabei die jeweiligen Personal- und Sachkosten bekannt?

3. Welche dieser Verbände und Vereine erfüllen heute Aufgaben, die ehemals vom Land Thüringen erfüllt wurden? Womit begründet die Landesregierung die Aufgabenübertragung?

4. Wie viel Personal wurde durch die Aufgabenübertragung seit 2007 in den Ministerien und nachgeordneten Landesbehörden jeweils frei und an welchen Stellen wurden die Mitarbeiter wieder eingesetzt?

Recknagel

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER