25.03.2011

Stand der Verhandlungen über eine neue Rahmenvereinbarung zur verlässlichen Hochschulfinanzierung

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
25.03.2011

K l e i n e A n f r a g e 1372
der Abgeordneten Hitzing und Recknagel (FDP)
Stand der Verhandlungen über eine neue Rahmenvereinbarung zur verlässlichen Hochschulfinanzierung

Die Rahmenvereinbarung II, in der die Thüringer Landesregierung und die Thüringer Hochschulen gemeinsam einen verbindlichen und verlässlichen Rahmen für die Hochschulfinanzierung festgelegt haben, läuft zum 31. Dezember 2011 aus. Das Ausbleiben einer neuen Rahmenvereinbarung verstärkt die Verunsicherung der Hochschulen, die seit Bekanntwerden des Landeshaushaltsentwurfs 2011 anhält. Mit dem Landeshaushalt 2011 kürzte die Landesregierung über die strittige Aktivierung einer Notfallklausel bereits die Zuschüsse für die Thüringer Hochschulen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Seit wann verhandelt die Thüringer Landesregierung mit den Thüringer Hochschulen über die Ausgestaltung der neuen Rahmenvereinbarung, insbesondere über die Inhalte von neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen, und welche Ergebnisse liegen bis jetzt vor?

2. Welche Kontakte haben seit Anfang 2010 insgesamt mit den Hochschulen für Vorverhandlungen und Verhandlungen über die neue Rahmenvereinbarung stattgefunden (bitte detailliert auflisten)?

3. Wie sieht der weitere Zeitplan für die Verhandlung zur Rahmenvereinbarung aus?

4. Ist die Landesregierung der Ansicht, dass die Verhandlungen bis Ende 2011 erfolgreich abgeschlossen werden können?

5. Wie wird sich die Finanzierung der Hochschulen darstellen, falls bis Ende 2011 keine neue Rahmenvereinbarung beschlossen würde?

6. Wie wird sich der Finanzbedarf der Hochschulen laut Ansicht der Landesregierung in den nächsten Jahren darstellen, wenn sie
a) das bisherige Niveau in Lehre und Forschung halten, bzw. wenn sie
b) die Qualität von Lehre und Forschung deutlich steigern sollen?

Hitzing, Recknagel

Die Antwort der LAndesregierung finden Sie HIER