31.03.2011

Anwendung von Sicherheitsaudits auf Thüringer Straßen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
31.03.2011

K l e i n e A n f r a g e 1384
der Abgeordneten Bergner und Untermann (FDP)
Anwendung von Sicherheitsaudits auf Thüringer Straßen

Im Jahr 2002 erfolgte durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Einführung der "Empfehlungen für das Sicherheitsaudit von Straßen" (ESAS 2002). Die Durchführung von Sicherheitsaudits und die Anforderungen an Auditoren sind als Bestandteil eines umfassenden Qualitätsmanagements der Straßen im Freistaat Thüringen zu sehen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie erfolgte die Umsetzung der "Empfehlungen für das Sicherheitsaudit von Straßen" (ESAS) im Freistaat Thüringen und wie ist derzeit der genaue Umsetzungsstand?

2. Für welche vorhandenen Landesstraßen sowie in Auftragsverwaltung verwalteten Bundesstraßen in Thüringen wurden Sicherheitsaudits gemäß der ESAS oder mindestens gleichwertigen Standards durchgeführt (bitte einzeln nach Streckenbezeichnung aufschlüsseln)?

3. Soweit dabei nicht die ESAS angewendet wurden, welche Standards lagen zugrunde?

4. Welche Sicherheitsmängel und -defizite wurden ggf. bei der Durchführung von Sicherheitsaudits von vorhandenen Landes- und Bundesstraßen festgestellt (bitte einzeln nach Streckenbezeichnung aufschlüsseln)?

5. Welche Schlussfolgerungen und Handlungsvorgaben wurden ggf. aus den vorgenannten Feststellungen abgeleitet (bitte einzeln nach Streckenbezeichnung aufschlüsseln)?

6. Werden Sicherheitsaudits nach den ESAS auch bei der Planung von Baumaßnahmen an Thüringer Landes- und Bundesstraßen durchgeführt? Wenn ja, seit wann? Welche Auswirkungen haben sich ggf. für die betroffenen Planungen ergeben?

7. Welche Kosten für Sicherheitsaudits gemäß der ESAS sind in Thüringen seit der Einführung für
a) bestehende Landesstraßen,
b) Planungen von Landesstraßen,
c) bestehende Bundesstraßen,
d) Planungen
von Bundesstraßen angefallen?

8. Welche Auditoren kamen dabei zum Einsatz (bitte nach Vorhaben aufschlüsseln)?

Bergner, Untermann

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER