14.03.2011

Umgang mit der Broschüre 'RESPEKT'

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
14.03.2011

K l e i n e A n f r a g e 1311
des Abgeordneten Barth (FDP)
Umgang mit der Broschüre "RESPEKT. Materialien zur Auseinandersetzung mit der 'Respekt-CD' "

Während der Aussprache zur Regierungserklärung der Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert, über das "Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" am 27. Januar 2011 hat sich ergeben, dass die Broschüre "RESPEKT. Materialien zur Auseinandersetzung mit der 'Respekt-CD'" des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (Thillm) noch vor ihrer Veröffentlichung zurückgezogen wurde. Auf einen entsprechenden Zwischenruf der Abgeordneten Rothe-Beinlich von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird verwiesen (vgl. S. 3935 des Plenarprotokolls 5/43 vom 27. Januar 2011). Von Seiten der Landesregierung ist dem nicht widersprochen worden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wer beauftragte die Erarbeitung dieser Broschüre und wer war an der Entscheidungsfindung beteiligt?

2. Zu welchem Zeitpunkt, mit welcher Zielsetzung und für welche Zielgruppen ist die Erarbeitung dieser Broschüre in Auftrag gegeben worden?

3. Welche externen, d.h. nicht in einem Dienstverhältnis zum Freistaat Thüringen stehenden Personen welcher Institutionen waren an der Erarbeitung dieser Broschüre beteiligt? Welche Kriterien waren ausschlaggebend für die Auswahl der Beteiligten?

4. Zu welchem Zeitpunkt war diese Broschüre fertig gestellt und für welchen Zeitpunkt war ihre Veröffentlichung geplant?

5. Wer hatte bei der Erarbeitung dieser Broschüre die Fachaufsicht inne und traf anhand welcher fachlichen Gründe die Entscheidung für die aufgenommenen Inhalte (Texte oder Abbildungen)? Welche Akteure waren an diesem Entscheidungsverfahren darüber hinaus in welchem Umfang beteiligt?

6. Wer hat auf welcher Grundlage und nach Rücksprache mit welchen an der Erstellung Beteiligten die Druckfreigabe erteilt?

7. Wie hoch war die ursprünglich geplante Auflage dieser Broschüre, wie viele Exemplare sind gedruckt, wie viele Exemplare sind verteilt worden und auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für Erarbeitung und Druck dieser Broschüre?

8. Zu welchem Zeitpunkt, durch wen, mittels welcher Verfahren und aufgrund welcher Publikationsinhalte (Texte oder Abbildungen) ist entschieden worden, diese Broschüre nicht zu veröffentlichen?

9. Warum waren die unter Frage 8 aufgeführten Gründe nicht bereits bei der Erstellung, d.h. vor der Druckfreigabe, ersichtlich?

10. Plant die Landesregierung eine Neuauflage dieser Broschüre? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Auflage ist eine Neuauflage geplant?

11. Welche formalen und inhaltlichen Änderungen wird diese Neuauflage enthalten (bitte jeweils gesondert aufführen)?

12. Welche externen Personen welcher Institutionen sind bzw. werden an der Neuauflage beteiligt?

13. Sollte die Landesregierung keine Neuauflage dieser Broschüre planen, werden ihre Inhalte gegebenenfalls Bestandteil anderer Publikationen des Freistaats Thüringen? Falls ja, welche Teile werden für welche Publikationen genutzt? Falls nein, weshalb wird auf eine Weiterverwendung von Erkenntnissen aus dieser Broschüre verzichtet?

14. Mit welchen Kosten rechnet die Landesregierung gegebenenfalls infolge der Neuauflage dieser Broschüre?

Barth

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER