11.02.2011

Sicherheit auf Thüringer Bahnstrecken

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/2274
11.02.2011

A n t r a g
der Fraktion der FDP
Sicherheit auf Thüringer Bahnstrecken

1. Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag über die Sicherheit auf Thüringer Bahnstrecken zu berichten und dabei insbesondere auf folgende Fragen einzugehen:
a) Wie viele Trassenkilometer des Thüringer Eisenbahnnetzes sind eingleisig ausgebaut und um welche Streckenabschnitte handelt es sich dabei?
b) Welche Zwischenfälle bzw. Zusammenstöße gab es thüringenweit seit 1990 in diesem Zusammenhang? Wie viele Verletzte und welcher Sachschaden waren hierbei die Folge?
c) Welche Sicherheitssysteme existieren für den Nah- und Fernverkehr?
d) Welche dieser Systeme kommen auf welchen Nah- und Fernverkehrstrassen in Thüringen jeweils zum Einsatz?
e) Wie viele und welche eingleisigen Strecken in Thüringen sind mit welchem Sicherheitssystem versehen?
f) Wann werden die Thüringer Trassen, auf denen momentan keine entsprechenden Sicherheitssysteme installiert sind, mit neuer Technik ausgerüstet oder zukünftig zweigleisig ausgebaut?

2. Die Landesregierung wird aufgefordert, Einfluss auf die DB Netz AG zu nehmen und zeitnah eine bestmögliche Sicherheitsausstattung zu gewährleisten sowie dem Landtag über ihre Aktivitäten zeitnah zu berichten.

Begründung:

Aufgrund eines Fraktionsbeschlusses vom 9. Februar 2011 möchte die Fraktion der FDP zum einen Informationen erhalten und zum anderen relativ zeitnah verbesserte Sicherheitsbedingungen im Schienenwerk umgesetzt wissen. Bei einem verheerenden Zugunglück im Januar 2011 in Sachsen-Anhalt kollidierten auf einer eingleisigen Trasse eine Regionalbahn mit einem Güterzug. Diese Trasse ist Medienberichten zufolge nicht mit dem Zugsicherungssystem Punktförmige Zugbeeinflussung - PZB - ausgestattet. Laut Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG für den Netzfahrplan 2011 sind einige Strecken in Thüringen ebenfalls nicht mit der Punktförmigen Zugbeeinflussung - PZB - ausgerüstet. Um das Risiko des Faktors Mensch so weit wie möglich zu minimieren und somit menschliches Leben besser zu schützen, muss es unser und das Anliegen der DB Netz AG sein, die bestmögliche technische Ausstattung für den Personen- und Güterverkehr herzustellen, um somit zu gewährleisten, dass sich solche Unfälle nicht wiederholen.

Für die Fraktion:
Untermann

Der Antrag wurde in der Plenarberatung 5/46 am 24.02.2011 abgelehnt.