25.02.2011

Erkenntnisse der Landesregierung zu Folgen von Kreisgebietsreformen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
25.02.2011

K l e i n e A n f r a g e 1279
der Abgeordneten Recknagel und Barth (FDP)
Erkenntnisse der Landesregierung zu Folgen von Kreisgebietsreformen

Die Thüringer Landesregierung bereitet gerade die Vergabe eines Gutachtens zu einer möglichen Gebietsreform vor. Dabei wird, zumindest nach Presseberichten vom 16. Februar 2011, der grundsätzliche Sinn einer Gebietsreform nicht mehr in Frage gestellt. Eine solche Veränderung soll neben den Gemeindestrukturen auch die Kreisstrukturen umfassen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Auf welchen konkreten Annahmen beruht das Urteil der Landesregierung, dass eine Gebietsreform grundsätzlich Sinn macht?

2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu den konkreten und belastbaren Auswirkungen von Kreisgebietsreformen in anderen Bundesländern, insbesondere in Sachsen-Anhalt und Sachsen, vor (bitte insbesondere auf die Höhe der Anschubfinanzierung, dauerhafte finanzielle Folgen, Auswirkungen auf das bürgerschaftliche Engagement und zudem auf die Zufriedenheit mit der Reform eingehen)?

3. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu den konkreten und belastbaren Auswirkungen der in den Jahren 1993/1994 in Thüringen durchgeführten Kreisgebietsreform vor (bitte insbesondere auf die Höhe der Anschubfinanzierung, dauerhafte finanzielle Folgen, Auswirkungen auf das bürgerschaftliche Engagement und zudem auf die Zufriedenheit mit der Reform eingehen)?

Recknagel, Barth

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER