23.12.2009

Besuche ausländischer Staats- und Regierungschefs in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
23.12.2009

K l e i n e A n f r a g e 174
des Abgeordneten Barth (FDP)
Besuche ausländischer Staats- und Regierungschefs in Thüringen

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche ausländischen Staats- und Regierungschefs besuchten nach Wissen der Landesregierung in den zurückliegenden zehn Jahren aus welchem Anlass welche Orte in Thüringen?

2. Welche dieser Besuche erfolgten auf ausdrückliche und eigenständige Einladung der Thüringer Landesregierung?

3. Welche dieser Besuche waren Teil von Besuchsprogrammen anderer Institutionen der europäischen oder der Bundesebene?

4. Welche dieser Besuche gingen auf die Initiative der ausländischen Gäste zurück?

5. Anlässlich welcher dieser Besuche gab es Kontakte zu in Thüringen ansässigen Wirtschaftsunternehmen? Welche Ergebnisse zeitigten diese Kontakte?

Barth

Die Antwort der Landesregierung:

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/508
19.02.2010

Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. Februar 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Insgesamt besuchten in den zurückliegenden zehn Jahren elf Staats- und Regierungschefs in zwölf Besuchsterminen Thüringen. Der bulgarische Präsident Dr. Georgi Parvanov weilte zu zwei Besuchen in Thüringen. Vier Besuche erfolgten aus Anlass der Einladung durch den Thüringer Ministerpräsidenten, die weiteren acht Besuche aus anderen, zum Teil privaten, Anlässen. Die genaue Aufstellung entnehmen Sie bitte der Tabelle in der Anlage.

Zu 2.:
Auf Einladung der Thüringer Landesregierung erfolgten die Besuche des Ministerpräsidenten der Niederlande Wim Kok vom 23. bis 25. September 2000, des Premierministers von Luxemburg Dr. h.c. Jean-Claude Junker am 15. Januar 2002, des Ministerpräsidenten der Republik Lettland Dr. Indulis Emsis vom 23. bis 24. August 2004 und des Ministerpräsidenten der Republik Estland Juhan Parts vom 8. bis 10. November 2004.

Zu 3.:
Die Besuche des iranischen Staatspräsidenten Dr. Mohammed Khatami am 12. Juli 2000, des Präsidenten der Republik Bulgarien Dr. Georgi Parvanov vom 7. bis 8. November 2002 und des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Barack Obama am 5. Juni 2009 waren Staatsbesuche der Präsidenten in derBundesrepublik Deutschland.

Zu 4.:
Auf Initiative des ausländischen Gastes ging der Besuch des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik Milos Zeman am 11. Oktober 2001 zurück.

Zu 5.:
Von den zwölf Besuchen gab es bei mindestens fünf Besuchen Wirtschaftskontakte, siehe Anlage. Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, inwieweit die Besuche der vorgenannten Staats- und Regierungschefs durch die besuchten Unternehmen zur Anbahnung von Geschäftsbeziehungen genutzt bzw. weiterverfolgt wurden.

Dr. Schöning
Minister