03.03.2011

Mietverträge für Gebäude der Landesministerien und nachgeordneten Landesbehörden

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
03.03.2011

K l e i n e A n f r a g e 1296
der Abgeordneten Barth und Recknagel (FDP)
Mietverträge für Gebäude der Landesministerien und nachgeordneten Landesbehörden

Die Ausgaben für Mieten machen einen nicht zu unterschätzenden Anteil der Ausgaben für den Betrieb bestimmter Landesbehörden aus. Deswegen müssen bei den anstehenden Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung auch diese Ausgaben auf Effizienzreserven geprüft werden. Dies gilt umso mehr, da bei der notwendigen Reduzierung von Landespersonal auch entsprechend weniger Räumlichkeiten benötigt werden.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Objekte hat das Land momentan gemietet?

2. Wann wurden die jeweiligen Verträge abgeschlossen, wann laufen sie aus und/oder mit welcher Frist können sie gekündigt werden?

3. Wie hoch sind die Quadratmeterpreise (kalt und warm) sowie die jeweilige Gesamtmiete für die einzelnen Gebäude?

4. Ist der Landesregierung bekannt, auf welche Beträge sich ortsübliche Vergleichsmieten für ihre Liegenschaften belaufen?

5. Welche Schritte hat die Landesregierung gegebenenfalls unternommen oder beabsichtigt sie, um etwaige Überzahlung im Verhältnis zu ortsüblichen Mieten zu vermeiden?

6. Auf welche Summe belaufen sich die aggregierten Kalt- und Warmmieten für alle vom Freistaat Thüringen angemieteten Gebäude?

7. Welche Nutzfläche haben die angemieteten Gebäude jeweils, von welchen Landesbehörden/Einrichtungen werden sie genutzt und für welchen Zweck?

8. In welchen Gebäuden gibt es ungenutzte Flächen, welchen Umfang haben diese Flächen und warum werden sie nicht genutzt?

9. Wie ist das Gebäudemanagement der Landesregierung zurzeit gestaltet, insbesondere im Hinblick auf Bedarfsplanung, RaumalIokation und Wirtschaftlichkeitsprüfungen?

10. Welche Schritte unternimmt bzw. plant die Landesregierung, um die Effizienz der Gebäudebewirtschaftung zu erhöhen?

11. Wie wird sich der Flächenbedarf bis 2020 im Einzelnen verändern, wenn bis 2020 10 000 Stellen abgebaut werden?

12. Wie sieht der Plan der Thüringer Landesregierung aus, den Gebäudebestand dem abnehmenden Bedarf anzupassen und welche Einsparungen werden sich dadurch langfristig ergeben?

Barth, Recknagel

Die Antwort der Landesregierung finde Sie HIER