23.12.2009

Besuche von Mitgliedern ausländischer Regierungen und Außenhandelsdelegationen in Thüringen

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
23.12.2009

K l e i n e A n f r a g e 173
des Abgeordneten Barth (FDP)
Besuche von Mitgliedern ausländischer Regierungen und Außenhandelsdelegationen in Thüringen

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche ausländischen Minister und hochrangigen Außenhandelsdelegationen besuchten nach Wissen der Landesregierung in den zurückliegenden zehn Jahren aus welchem Anlass welche Unternehmen in Thüringen?

2. Welche dieser Besuche erfolgten auf ausdrückliche und eigenständige Einladung der Thüringer Landesregierung?

3. Welche dieser Besuche waren Teil von Besuchsprogrammen anderer Institutionen der europäischen oder der Bundesebene?

4. Welche dieser Besuche gingen auf die Initiative der ausländischen Gäste zurück?

5. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, aus welchen dieser Besuche konkrete Handelsvereinbarungen mit Thüringer Unternehmen erwachsen sind? Falls ja, welchen Umfang nehmen diese Handelsvereinbarungen ein? Bitte einzeln aufschlüsseln.

Barth

Die Antwort der Landesregierung:

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/507
19.02.2010

Der Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. Februar 2010 wie folgt beantwortet:

Zu 1. und 2.:

1.
Vom 18. bis 25. August 2002 besuchte eine Delegation der Region Saratow unter Leitung des Vizeministers für Wirtschaft, Herrn Fatejew, Thüringen. Es fanden Besuche in folgenden Firmen statt:
- PETKUS WUTHA Sortier- und Aufbereitungstechnik Wutha-Farnroda,
- Multicar Spezialfahrzeuge GmbH Waltershausen,
- Thuringia Armaturen GmbH Pößneck,
- Rosenbrauerei Pößneck GmbH,
- Molkereigenossenschaft Schwarza eG Rudolstadt-Schwarza,
- Hydrema Baumaschinen GmbH Weimar,
- AJZ Engeneering GmbH Jena,
- Analytik Jena AG,
- Carl-Zeiss Jena GmbH.
Der Besuch erfolgte auf Einladung des damaligen Ministerpräsidenten
Dr. Vogel.

2.
Am 8. und 9. Oktober 2002 besuchte eine Delegation aus der japanischen Präfektur Gifu unter Leitung des Chairman der Gifu Prefectural Federation of Small Business Association folgende Firmen:
- Gelenkwellenwerk Stadtilm,
- Fiege Mega Center Apfelstädt,
- Intershop AG Jena.

3.
Vom 6. bis 10. Mai 2003 besuchte eine Delegation der Region Saratow unter Leitung des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung und Handel, Herrn Scharapow, anlässlich der 1. Sitzung der Gemischten Kommission Saratow-Thüringen die folgenden Firmen:
- Multicar Spezialfahrzeuge GmbH Waltershausen,
- Schminke Werke GmbH Mühlhausen,
- AJZ Engeneering Jena GmbH,
- MWS Schmalkalden,
- Opel Eisenach GmbH.
Der Besuch erfolgte auf Einladung des damaligen Ministerpräsidenten
Dr. Vogel.

4.
Vom 2. bis 4. Juni 2003 besuchte eine ungarische Delegation des Umweltministeriums unter der Leitung des Herrn Staatssekretär Dr. Istvan Öri das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt. Hauptthema der Konsultation waren die Thüringer Erfahrungen auf dem Gebiet der EU-Integration unter Beachtung der Themen Altlasten, Abfallwirtschaft, Trinkwasserversorgung sowie Abwasserentsorgung.
Die Einladung erfolgte von Thüringer Seite.

5.
Vom 1. bis 7. Februar 2004 besuchte eine Delegation aus der Ukraine unter Leitung des stellvertretenden Ministers für Wirtschaft und europäische Integration der Ukraine, Herrn Beresny, die Firmen:
- Carl-Zeiss Jena GmbH,
- Gelenkwelle Stadtilm GmbH,
- Multicar Spezialfahrzeuge GmbH Waltershausen,
- Stahl- und Walzwerk Unterwellenborn.

6
Am 2. Mai 2005 besuchte die litauische Agrarministerin Frau Prof. Dr. Kazimira Danuta Prunskiene anlässlich der Europawoche 2005 das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt. Anlass der Zusammenkunft war die 10-jährige Partnerschaft zwischen den Agrar- und Umweltverwaltungen der Republik Litauen und des Freistaats Thüringen.
Die Einladung erfolgte durch Herrn Minister Dr. Sklenar.

7.
Vom 7. bis 10. Dezember 2005 besuchte eine russische Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Direktors der Industrie-Agentur der Russischen Förderation, Herrn Prof. Aljoschin, die Firmen:
- Carl-Zeiss Jena GmbH,
- JENOPTIK AG Jena,
- Glatt Ingenieurtechnik GmbH Weimar,
- MITEC engine-tec GmbH Krauthausen,
- Umformtechnik/MW AG Erfurt,
- Jagd- und Sportwaffen Holding GmbH Suhl.
Der Besuch erfolgte auf Einladung des damaligen Ministerpräsidenten Althaus.

8.
Vom 5. bis 6. Juli 2007 besuchte der Ungarische Staatssekretär für Umwelt und Wasserwesen, Herr Kálman Kovacs, Thüringen zu Fragen der Energieeffizienz, erneuerbarer Energien sowie der Suche nach alternativen und nachhaltigen Lösungen.
Die Einladung erfolgte seitens der Thüringer Landesregierung.

9.
Vom 19. bis 21. Juli 2007 besuchte eine Delegation aus der Partnerprovinz Shaanxi unter Leitung des Senior Advisors der Provinzregierung, Herrn GUO Yongping, Thüringen. Es fanden Besuche in den Firmen EBZ Erfurt und Emerald Biodiesel Ebeleben GmbH statt.

10.
Vom 9. bis 14. September 2007 besuchte eine Delegation aus der Republik Indien und der Islamischen Republik Pakistan Thüringen zum Thema "Kommunale Umwelttechnik".
Es fanden Besuche der Kompostierungsanlage Deponie Schwerborn,
der Stadtwerke Erfurt und der Restabfallbehandlungsanlage der Thüringer Umweltservice GmbH statt.

11.
Vom 2. bis 7. Dezember 2007 besuchte eine ukrainische Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Vize- Gouverneurs der Region Lemberg, Herrn Pjatak, Erfurt.

12.
Am 7. und 8. Mai 2008 besuchte eine japanische Delegation unter Leitung der Abgeordneten und ehemaligen Ministerin, Frau Koike, Thüringen. Diese Reise stand unter dem Arbeitstitel "Klimaschutz und Energie" und es wurde u. a. die Firma ErSol Cell Fab 2 in Erfurt besucht.

13.
Im September 2009 besuchte eine chinesische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Direktors der Kommission für Entwicklung und Reform der Provinz Shaanxi, Herrn Liang, in Thüringen die Biogasanlage der Kläranlage Jena und den Solarpark Eckolstädt.

Zu 3.:
Der Besuch unter Nummer 10 war Teil des Gästeprogramms der Bundesregierung.

Zu 4.:
Der Besuch unter Nummer 9 erfolgte auf Initiative der chinesischen Seite.

Zu 5.:
Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, inwieweit die Besuche der vorgenannten ausländischen Minister und hochrangigen Außenhandelsdelegationen durch die besuchten Unternehmen zur Anbahnung von Geschäftsbeziehungen genutzt bzw. weiterverfolgt wurden.

Dr. Schöning
Minister