10.02.2011

Aufgabenkritik im Thüringer Landesverwaltungsamt

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
10.02.2011

K l e i n e A n f r a g e 1233
der Abgeordneten Recknagel und Bergner (FDP)
Aufgabenkritik im Thüringer Landesverwaltungsamt

Laut Bericht im Freien Wort vom 1. Februar 2011 hat der Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes insgesamt 164 Aufgaben identifiziert, deren Ausführung ausgelagert bzw. eingestellt werden könnte. Diese Liste sei an das Thüringer lnnenministerium übergeben worden.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche 164 Aufgaben enthält die Liste des Thüringer Landesverwaltungsamtes und was soll nach Vorstellung des Thüringer Landesverwaltungsamtes mit diesen Aufgaben geschehen?

2. Wie viele Personalstellen und Sachkosten in welcher Höhe könnte man bei Umsetzung der Vorschläge des Thüringer Landesverwaltungsamtes jeweils einsparen?

3. Erfolgte die Aufgabenkritik im Thüringer Landesverwaltungsamt auf Anordnung des lnnenministeriums oder hat das Thüringer Landesverwaltungsamt diese eigenständig durchgeführt?

4. Wie bewertet das Thüringer lnnenministerium diese Vorschläge im Einzelnen?

5. Gibt es nach Ansicht des Thüringer lnnenministeriums noch weitere Aufgaben im Thüringer Landesverwaltungsamt, die ausgelagert oder eingespart werden könnten? Falls ja, wie hoch wäre das Sparpotential?

6. Welche Ministerien und Landesbehörden haben nach Kenntnis der Thüringer Landesregierung wie das Thüringer Landesverwaltungsamt eigenständig eine Analyse und Bewertung ihrer Aufgaben durchgeführt bzw. führen diese gerade durch?

7. Für welche Ministerien und Landesbehörden führt die Thüringer Landesregierung, im Rahmen der Haushaltsstrukturkommission oder begleitend zu dieser, eine ähnlich detaillierte Aufgabenkritik zentral durch?

Recknagel, Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER