15.02.2011

Auswirkungen der Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 auf die Freiwilligen Feuerwehren

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
15.02.2011

K l e i n e A n f r a g e 1243
des Abgeordneten Bergner (FDP)
Auswirkungen der Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 auf die Freiwilligen Feuerwehren

Die Wehrpflicht wird ab 1. Juli 2011 ausgesetzt. Diese Entscheidung der Bundesregierung hat unmittelbare Auswirkungen auch auf soziale und zivilgesellschaftliche Einrichtungen, in denen bis dato Wehrersatzdienst abgeleistet werden konnte. So haben Wehrersatzdienstleistende bisher ihren Dienst beispielsweise auch in den Freiwilligen Feuerwehren absolviert. Durch das Aussetzen der Wehrpflicht wird mit einer sinkenden Bereitschaft der Jugendlichen gerechnet, sich freiwillig als Helfer im Zivil- und Katastrophenschutz zu engagieren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Wehr- und Zivildienstpflichtige haben in den Jahren von 2005 bis 2010 ihren Dienst bei den Freiwilligen Feuerwehren oder beim Technischen Hilfswerk in Thüringen abgeleistet (bitte getrennt nach Jahren aufführen)?

2. Welchen Mitgliederanteil an Wehr- und Zivildienstleistenden haben die einzelnen Freiwilligen Feuerwehren und die Ortsverbände des Technischen Hilfswerkes in Thüringen derzeit (bitte einzeln nach Personenanzahl auflisten)?

3. Kann nach Ansicht der Landesregierung der Katastrophenschutz nach dem heutigen Standard trotz Wegfall der Wehr- und Zivildienstleistenden gewährleistet werden?

4. Welche Maßnahmen will die Landesregierung in Zukunft ergreifen, um den Wegfall der Wehr- und Zivildienstleistenden bei den Freiwilligen Feuerwehren und dem Technischen Hilfswerk auszugleichen?

5. Hat nach Ansicht der Landesregierung der Wegfall der Wehr- und Zivildienstleistenden für den Katastrophenschutz finanzielle Auswirkungen auf den Freistaat Thüringen? Falls ja, welche und wie will die Landesregierung diesen begegnen?

Bergner

Die Antwort der Landesregierung finden Sie HIER